Fast 300 Millionen Euro für die Region Osnabrück: Land macht Weg für Investitionspaket frei

Schulen sanieren, Kitas modernisieren, Ortskerne aufwerten oder in Klimaschutz und Kultur investieren: Auf Stadt und Landkreis Osnabrück sowie die kreisangehörigen Kommunen könnten in den kommenden Jahren fast 300 Millionen Euro aus einem neuen Investitionspaket des Landes Niedersachsen entfallen. Die rot-grüne Landesregierung hat das entsprechende Gesetz nun dem Landtag zur Beratung überwiesen.

Landesweit stehen 4,7 Milliarden Euro bereit

Insgesamt sieht das Investitionspaket 4,7 Milliarden Euro für niedersächsische Städte, Gemeinden und Landkreise vor. Das Geld soll für die Modernisierung und Verbesserung der kommunalen Infrastruktur eingesetzt werden. Nach Angaben der beiden Osnabrücker Grünen-Landtagsabgeordneten Anne Kura und Volker Bajus sind für die Region Osnabrück insgesamt knapp 300 Millionen Euro vorgesehen.

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Mehr als 88 Millionen Euro für die Stadt Osnabrück

Allein die Stadt Osnabrück kann demnach, wie bereits Ende Mai angekündigt, mit mehr als 88 Millionen Euro rechnen. Für den Landkreis Osnabrück sind über 95 Millionen Euro vorgesehen. Der Rest soll auf die einzelnen Städte und Gemeinden im Landkreis entfallen. Bramsche könnte beispielsweise 10,6 Millionen Euro erhalten, Georgsmarienhütte 7,1 Millionen Euro. Für Glandorf sind rund 2,6 Millionen Euro vorgesehen.

„Das ist ein echtes Aufbruchssignal für unsere Kommunen. Niedersachsen stärkt Städte, Gemeinden und Landkreise genau dort, wo seit Jahren hoher Investitionsbedarf besteht: bei Schulen, Kitas, Klimaschutz, kultureller Infrastruktur und lebenswerten Ortskernen werden“, so Kura.

Bajus sieht drei Schwerpunkte für Osnabrück

Besonders große Möglichkeiten sieht Volker Bajus durch die mehr als 88 Millionen Euro für die Stadt Osnabrück. „Für Osnabrück eröffnen diese Investitionsmittel große Chancen. Die Stadt kann damit wichtige Zukunftsaufgaben anpacken und zugleich ihre Infrastruktur modernisieren. Dass das Land die Auszahlung bewusst einfach und unbürokratisch organisiert, spart Verwaltungsaufwand und sorgt dafür, dass das Geld schneller dort ankommt, wo es gebraucht wird.“

Aus Sicht des Grünen-Landtagsabgeordneten sollte Osnabrück das zusätzliche Geld vor allem in drei Bereiche investieren. Beim Klimaschutz nennt Bajus weitere Maßnahmen zur Stadtbegrünung sowie sichere Rad- und Fußwege.

Schulen, Stadtbibliothek und Theater im Blick

Ein zweiter Schwerpunkt sollte nach seiner Vorstellung bei Kindern und Bildung liegen. Dazu zählt Bajus insbesondere die weitere Sanierung der Osnabrücker Schulen sowie die Neuaufstellung der Stadtbibliothek. Als dritten Bereich nennt er die Kultur. Hier könnte ein Teil der zusätzlichen Millionen genutzt werden, um in die dringend notwendige Sanierung des Theaters einzusteigen.

Bevor die Millionen tatsächlich fließen können, muss allerdings zunächst der niedersächsische Landtag über das von der Landesregierung vorgelegte Gesetz beraten.