Kurz vor zwei wichtigen Gipfeltreffen in Dublin drängt die Europäische Volkspartei (EVP) auf die schnelle Ernennung eines EU-Chefunterhändlers für künftige Friedensverhandlungen zur Ukraine. EVP-Chef Manfred Weber betont die Bedeutung europäischer Geschlossenheit und einer starken Verhandlungsposition. Die Forderung steht im Kontext anhaltender Debatten über die EU-Repräsentation in dem Konflikt.
EVP pocht auf einheitliche EU-Stimme
Die konservative Parteienfamilie in Europa drängt auf eine rasche Entscheidung zur Benennung eines EU-Chefunterhändlers für mögliche Friedensverhandlungen mit der Ukraine. "Wir brauchen eine starke europäische Stimme, die unsere Interessen mit Nachdruck vertritt: klar an der Seite der Ukraine und mit der nötigen Erfahrung, sich in diesen Verhandlungen zu behaupten", sagte Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) und Fraktionschef im Europaparlament, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Weber machte deutlich, dass Europa nur mit einer geschlossenen Haltung am Verhandlungstisch Gehör finde. "Es geht hier ganz fundamental um die europäischen Sicherheitsinteressen. Vielstimmigkeit schwächt uns, Geschlossenheit gibt uns Gewicht." Die Forderung nach einem Chefunterhändler ist nicht neu. Bereits seit längerem beschäftigt die Frage, wer die EU in solchen Verhandlungen vertreten soll, die Mitgliedstaaten. Zuletzt hatte die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine entsprechende Ernennung verlangt.
Hintergrund der aktuellen Debatte
Die Diskussion fällt in eine Phase intensiver diplomatischer Aktivitäten. Am 11. und 12. November trafen sich Vertreter der Ukraine, Russlands und der USA zu Gesprächen in Abu Dhabi. Europäische Akteure waren teilweise eingebunden. Die Gespräche gelten als Vorbereitung für die anstehenden Gipfel in Dublin.
Am 13. November soll in Dublin der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft stattfinden. Einen Tag später sollen dort die EU-Staatslenker zu einem informellen Treffen zusammenkommen. Auf der Agenda beider Veranstaltungen soll es auch um die europäische Sicherheit und den anhaltenden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gehen.
