Die EU-Kommission plant eine umfassende Reform der Grenzschutzagentur Frontex. Vorgesehen sind unter anderem eine erweiterte Reserve, eine Schnelleinsatztruppe und ein Rückkehrkoordinierungszentrum. Die Vorschläge sollen die Reaktion auf sicherheitspolitische Herausforderungen verbessern und müssen noch von Parlament und Rat beschlossen werden.
Neue Kapazitäten und Strukturen
Die Europäische Kommission will die Grenzschutzagentur Frontex zu einem zentralen Akteur für Rückführungen ausbauen. Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, soll die Agentur künftig über eine verstärkte ständige Reserve verfügen, darunter eine neue Europäische Grenz- und Rückführungsreserve. Zudem ist eine Schnelleinsatztruppe geplant, die in Krisensituationen an den EU-Außengrenzen eingreifen kann.
Laut Kommission haben sich die illegalen Grenzübertritte in den vergangenen zwei Jahren mehr als halbiert, während die Rückkehrquote auf über 30 Prozent gestiegen ist. Dennoch sieht die Behörde weiterhin Handlungsbedarf, da sich das geopolitische und sicherheitspolitische Umfeld verändert habe. Eine neue Online-Beobachtungsstelle soll potenzielle Bedrohungen frühzeitig erkennen.
Rückführungen im Fokus
Frontex soll zudem ein spezielles Rückkehrkoordinierungszentrum erhalten. Die Agentur soll damit bei Rückführungen aus Drittländern unterstützen können. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte: “Europa wird sich immer für den Schutz seiner Grenzen einsetzen”. Sie ergänzte: “Europa entscheidet, wer in unsere Union kommt und unter welchen Umständen. Deshalb schlagen wir heute vor, Frontex zu stärken.” “Einschließlich der Rückführungen, und zwar aufgrund des Mandats und der Fähigkeiten, die diese neue Realität erfordert.”
Die geplanten Maßnahmen zielen darauf ab, die Mitgliedstaaten bedarfsgerecht zu unterstützen. Die Vorschläge müssen jedoch noch vom Europäischen Parlament und dem Rat der EU verhandelt und verabschiedet werden.
