Die Europäische Union plant ein Unterstützungspaket für Armenien als Reaktion auf neue wirtschaftliche Beschränkungen durch Russland. Das Paket umfasst kurzfristige Finanzhilfen und Maßnahmen zur Erleichterung des Handels, insbesondere im Agrarbereich. Außerdem bekräftigt die EU ihre langfristige Partnerschaft mit Armenien im Bereich Konnektivität und Infrastruktur.
EU sagt Armenien Unterstützung zu
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach einem Telefonat mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan am Donnerstag ein Unterstützungspaket der Europäischen Union für Armenien angekündigt. Hintergrund sind neue wirtschaftliche Beschränkungen Russlands gegenüber armenischen Produkten.
Reaktion auf wirtschaftlichen Druck aus Moskau
Durch die Ausweitung der Ausfuhrbeschränkungen für armenische Produkte nutze Moskau die wirtschaftlichen Beziehungen als Mittel zur Ausübung politischen Drucks, so die Kommissionschefin. Das Unterstützungspaket der EU umfasst nach ihren Angaben eine sofortige finanzielle Hilfe von über 50 Millionen Euro.
Hilfen für Handel und betroffene Sektoren
Weitere Maßnahmen sollen den Handel mit bestimmten armenischen Produkten, insbesondere im Agrarbereich, erleichtern. Praktische Unterstützung sei auch für betroffene Sektoren wie den Blumenexport vorgesehen, da Russland kürzlich die Einfuhr armenischer Blumen mit fragwürdigen Vorwürfen eingeschränkt habe. Eine Lieferung von 10.000 Blumen sei für morgen nach Lettland geplant.
Langfristige Partnerschaft und neue Handelsrouten
Langfristig bekräftigte von der Leyen das Engagement Europas für die Umsetzung der im jüngsten Gipfel in Jerewan vereinbarten Partnerschaft zur Konnektivität. Die Wiedereröffnung von Handelsrouten mit der Türkei, einschließlich der Eisenbahnverbindung durch Georgien und die Türkei, sei ein bedeutender Fortschritt. Armenien habe das Potenzial, ein strategisches Drehkreuz zu werden, das Europa, den Südkaukasus und Zentralasien verbindet, so von der Leyen. Die EU sei bereit, Armenien bei Infrastruktur und Grenzübergängen zu unterstützen, während sich die regionalen Verbindungen wieder öffnen.
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