Die EU-Kommission hat eine vertiefte Prüfung der geplanten Übernahme der Media-Markt-Saturn-Mutter Ceconomy durch den chinesischen E-Commerce-Konzern JD eingeleitet. Die Brüsseler Behörde äußert Bedenken, dass mögliche drittstaatliche Subventionen für JD den Wettbewerb im EU-Binnenmarkt verzerren könnten.
Vertiefte Prüfung der Übernahmepläne
Die EU-Kommission hat Bedenken zu den Plänen des chinesischen E-Commerce-Riesen JD zur Übernahme der Media-Markt-Saturn-Mutter Ceconomy angemeldet. Eine eingehende Untersuchung zu der geplanten Übernahme sei eingeleitet worden, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.
Hintergrund sei, dass man gegenwärtig Bedenken habe, dass JD möglicherweise drittstaatliche Subventionen erhalten habe, die den EU-Binnenmarkt verzerren könnten. Dazu gehören demnach Finanzierungen zu Vorzugsbedingungen, Steueranreize und Zuschüsse, die von Akteuren gewährt wurden bzw. werden, die möglicherweise dem Staat China zuzurechnen sind.
Befürchtungen zu Wettbewerbsverzerrungen
Insbesondere habe man Bedenken, dass die mutmaßlichen drittstaatlichen Subventionen JD unter Umständen in die Lage versetzt haben, Bedingungen anzubieten, die die Verhandlungen zur Übernahme von Ceconomy verzerrt haben könnten, so die EU-Kommission. Man habe ferner Bedenken, dass das Vorhaben das aus dem Zusammenschluss hervorgehende Unternehmen in die Lage versetzen könnte, Investitions- und Geschäftsstrategien zu verfolgen, die sich auf die Wettbewerbsbedingungen im EU-Binnenmarkt auswirken.
Rechtsgrundlage und Fristen
Die Verordnung über drittstaatliche Subventionen, die seit Juli 2023 gilt, ermöglicht es der Kommission, Verzerrungen durch solche Subventionen zu untersuchen. Unternehmen müssen Zusammenschlüsse melden, wenn sie bestimmte Umsatz- und Subventionsgrenzen überschreiten. Die Kommission hat jetzt bis zum 2. Oktober 2026 Zeit, einen Beschluss zu fassen. Das eingeleitete Prüfverfahren werde „ergebnisoffen“ geführt, hieß es.
✨ mit KI bearbeitet
