Die Europäische Union hat auf einem informellen Gipfel in Dublin ein Verhandlungsteam für Gespräche über die Zukunft der Ukraine eingesetzt. Das Team soll aus Vertretern der EU-Institutionen und fünf europäischen Staaten bestehen. Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, betonte die zentrale Rolle der Ukraine für die Sicherheit Europas.
Zusammensetzung und Ziele des Teams
Auf dem informellen EU-Gipfel in Dublin einigten sich die Staats- und Regierungschefs am Freitag auf die Bildung eines Verhandlungsteams für die Zukunft der Ukraine. "Heute haben sich die Staats- und Regierungschefs darauf geeinigt, dass das europäische Verhandlungsteam für den Frieden in der Ukraine aus den EU-Institutionen und den E5 der `Koalition der Willigen` besteht", erklärte Antonio Costa, Präsident des Europäischen Rates. Zu den E5-Staaten der sogenannten Koalition der Willigen zählen Frankreich, Deutschland, Italien, Polen und das Vereinigte Königreich.
Costa unterstrich, das europäische Team werde in enger Abstimmung mit allen Mitgliedstaaten handeln. "Unser europäisches Team wird weiterhin in voller Einigkeit und in enger Abstimmung mit allen Mitgliedstaaten handeln". Die Grundlagen für die Verhandlungen seien bereits bekannt, so der Ratspräsident.
Sicherheit und Souveränität der Ukraine
Die Sicherheit Europas beginne mit der Sicherheit der Ukraine, betonte Costa. Nur die Ukraine selbst habe das Recht, über ihr Territorium und ihre Souveränität zu entscheiden. Die EU solle eine zentrale Rolle bei der Diskussion über die europäische Zukunft des Landes, seinen Wiederaufbau und seinen Wohlstand spielen.
Sicherheitsgarantien für die Ukraine müssten im Rahmen der Koalition der Willigen und in enger Zusammenarbeit mit der NATO erörtert werden. Ein gerechter Frieden müsse auf den Prinzipien beruhen, die die europäische Sicherheit in den vergangenen 50 Jahren geprägt hätten.
Zweifel an russischer Friedensbereitschaft
Die nächsten Wochen würden zeigen, ob Russland bereit sei, den Krieg zu beenden, sagte Costa. "Die bisherige Bilanz hinsichtlich der Eskalation und der Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung lässt jedoch etwas anderes vermuten. Russland muss seinen Kurs ändern." Die anhaltende Eskalation und Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung ließen jedoch daran zweifeln, dass Moskau seinen Kurs ändere.
