Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) und seine niederländische Amtskollegin Annet Bertram haben eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Schienenverkehr unterzeichnet. Ziel ist die Harmonisierung technischer Standards und die mögliche Reaktivierung grenzüberschreitender Bahnstrecken wie der Friesenbrücke.
Jährlicher Lenkungsausschuss geplant
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger und die niederländische Infrastrukturministerin Annet Bertram haben am Dienstag eine Erklärung zur engeren Zusammenarbeit im Schienenverkehr unterzeichnet. Damit soll laut Bundesverkehrsministerium die intermodale Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Geplant ist unter anderem die Harmonisierung technischer Standards im Zugverkehr.
Zur Umsetzung der Vereinbarung soll künftig einmal jährlich ein Lenkungsausschuss einberufen werden. Ihm sollen hochrangige Vertreter der Ministerien sowie des Bahnsektors und weiterer staatlicher Institutionen angehören. Bilger erwartet, dass die Unterzeichnung "die traditionell freundschaftlichen und engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern" "weiter gefestigt" werde.
Ziele: Klimafreundlichkeit und europäische Vernetzung
Bilger betonte die Chancen der Partnerschaft für "klimafreundliche Mobilität, leistungsfähige Lieferketten und ein stärker vernetztes Europa". Laut Bundesverkehrsministerium sollen Strecken wie die "Friesenbrücke" oder die "Wunderlinie" wieder in Betrieb genommen werden.
Bertram erklärte, dass starke Schienenverbindungen "auch aus einer breiteren europäischen Perspektive" von Bedeutung seien. Die "Betuweroute" sei dabei besonders wichtig, da sie "ermöglicht den Zugang zum europäischen Hinterland und ist damit sowohl für die europäische Wettbewerbsfähigkeit als auch für die militärische Mobilität innerhalb Europas signifikant wichtig".
Institutionalisierte Zusammenarbeit
Mit der neuen Vereinbarung soll die deutsch-niederländische Kooperation im Eisenbahnbereich auf eine fest institutionalisierte Grundlage gestellt werden. Bisherige Einzelfalltreffen auf verschiedenen Ebenen sollen dadurch abgelöst werden.
