Berlin und Paris finden Kompromiss für EU-Autopolitik ab 2035.
Deutschland und Frankreich haben sich auf eine gemeinsame Position verständigt, die eine Aufweichung des geplanten Verbrenner-Aus ab 2035 vorsieht. Dies berichten mehrere Medien, darunter die Welt, der Spiegel und die Berliner Morgenpost, unter Berufung auf Diplomatenkreise. Die Einigung soll den langwierigen Streit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der EU beenden, der zwei zentrale Gesetzgebungsverfahren in Brüssel blockiert hatte.
E-Fuels als Zankapfel der EU-Autopolitik
Der Kompromiss zielt darauf ab, die strengen Vorgaben der EU-Kommission zu lockern, ohne die Klimaziele aus den Augen zu verlieren. Besonders umstritten war die Frage, ob synthetische Kraftstoffe (E-Fuels) als Alternative zu Verbrennern anerkannt werden sollen. Deutschland hatte sich für eine solche Ausnahme eingesetzt, während Frankreich zunächst auf eine strikte Umsetzung des Verbrenner-Verbots pochte.
Deutschland und Frankreich treiben EU-Autokompromiss voran
Mit der nun gefundenen Lösung wollen beide Länder nicht nur die Blockade in der EU-Autopolitik überwinden, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie stärken. Die Einigung könnte als Signal für andere Mitgliedstaaten dienen, die ebenfalls Vorbehalte gegen das Verbrenner-Aus geäußert hatten.
EU-Klimapolitik hängt am Kompromiss-Drahtseil
Die Details der Vereinbarung sollen in den kommenden Wochen finalisiert werden. Ob der Kompromiss auch von anderen EU-Staaten und dem Europäischen Parlament akzeptiert wird, bleibt abzuwarten. Sollte die Einigung scheitern, droht eine weitere Verzögerung der ohnehin schon verzögerten EU-Klimapolitik.