Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat gemeinsam mit Norwegen ein weiteres Luftabwehr-Paket für die Ukraine angekündigt. Das Paket im Wert von 300 Millionen US-Dollar soll die Infrastruktur des Landes vor einem harten Winter schützen. Es ist das fünfte Mal, dass sich Deutschland an der Lieferung von Raketen und Radaren beteiligt.
Hilfe für den Winter
Die Ukraine steht nach Angaben von Pistorius vor einem besonders schwierigen Winter. Der Schutz der kritischen Infrastruktur sei dabei von zentraler Bedeutung. Aus diesem Grund werde Deutschland gemeinsam mit Norwegen über den sogenannten Purl-Mechanismus militärische Güter wie Raketen und Radare bereitstellen. Dieser Mechanismus sieht vor, dass die USA die Ausrüstung kaufen und an die Ukraine weiterleiten.
Pistorius betonte am Rande eines EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel: "Es ist das fünfte Paket, an dem Deutschland sich beteiligt". Die 300 Millionen US-Dollar seien ein Beitrag, um die Ukraine in der aktuellen Lage zu unterstützen.
Strategische Partnerschaft betont
Das Treffen der EU-Verteidigungsminister bezeichnete Pistorius als "keine Charity-Veranstaltung". Es gehe nicht um bloße Unterstützung, sondern um eine strategische Partnerschaft. Die Ukraine sei kein passiver Empfänger von Hilfsleistungen, sondern ein gleichberechtigter Partner.
Europa habe bereits viel für die Ukraine geleistet, so Pistorius weiter. Mit dem neuen Haushalt der Bundesregierung habe auch Deutschland einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Die EU diskutiert bei dem Treffen zudem über konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine sowie über ihre Rolle bei Verhandlungen für ein Kriegsende.