Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat den mutmaßlich finalen Entwurf der türkischen Präsidentschaft für die UN-Klimakonferenz in Antalya abgelehnt. Der Text enthalte Rückschritte gegenüber früheren Vereinbarungen und sei für Deutschland nicht akzeptabel. Die Konferenz wurde verlängert, doch eine Einigung gilt als unwahrscheinlich.
Schneider kritisiert Rückschritte und Blockaden
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat den von der türkischen Präsidentschaft vorgelegten Textentwurf für die Abschlusserklärung der UN-Klimakonferenz in Antalya als "nicht zustimmungsfähig" bezeichnet. Der Entwurf enthalte laut Schneider "Rückschritte" gegenüber bisherigen Klimavereinbarungen. Dies sei "überhaupt nicht akzeptabel", erklärte der Minister am Sonntag vor Journalisten. Viele Teilnehmerstaaten seien bereits abgereist, was die Chancen auf eine Einigung zusätzlich verringere.
Schneider warf einzelnen Ländern eine "Blockadehaltung" vor. Die geplante Erklärung enthalte zudem kein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern wie Kohle, Öl und Gas. Dies wurde nicht nur von Deutschland, sondern auch von anderen EU-Staaten kritisiert.
Deutschland setzt auf bilaterale Lösungen
Trotz der gescheiterten Verhandlungen bekräftigte Schneider das deutsche Engagement für den Klimaschutz. "Wir werden in Deutschland und Europa unseren Weg in Richtung Klimaschutz weitergehen." Zudem halte Deutschland an seinen finanziellen Zusagen für die ärmsten Länder fest, betonte der Minister.
Die ursprünglich für Freitag geplante Beendigung der Konferenz war auf Sonntag verlängert worden. Eine Einigung auf den umstrittenen Textentwurf gilt jedoch als unwahrscheinlich. Deutschland werde sich stattdessen bilateral und multilateral für Klimaschutzmaßnahmen einsetzen.