Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für den Umgang mit Bestimmungen zur Abmeldepflicht bei Auslandsaufenthalten beim Wehrdienst. Röwekamp wirft dem Minister vor, rechtliche Unsicherheiten nicht ausreichend zu beseitigen und fordert rasche Konsequenzen.
Kritik an Verteidigungsminister Pistorius
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen des Umgangs mit den Bestimmungen zur Abmeldepflicht bei Auslandsaufenthalten beim Wehrdienst scharf kritisiert. „Der Vorgang ist extrem ärgerlich und schadet dem Anliegen, junge Menschen freiwillig für den Wehrdienst zu gewinnen“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“.
Röwekamp erwartet nach eigenen Angaben ein entschiedenes Vorgehen des Ministers. Er mahnte, er erwarte, dass der Minister persönlich sicherstelle, dass die rechtliche Unsicherheit sofort abgestellt werde. Sollte dazu eine erneute gesetzliche Änderung erforderlich sein, erwarte er umgehend einen geeigneten Vorschlag.
Warnung vor Schaden für die Debatte
Die laufende Auseinandersetzung über die Bestimmungen zur Abmeldepflicht bei Auslandsaufenthalten beim Wehrdienst bewertet Röwekamp als äußerst problematisch. Die Debatte richte großen Schaden an, so Röwekamp weiter.
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