Die Bundesagentur für Arbeit steht vor einem finanziellen Engpass. Nach Schulden von zehn Milliarden Euro in diesem Jahr erwartet sie 2027 ein weiteres Defizit von bis zu 8,5 Milliarden Euro. Vorstandschefin Andrea Nahles fordert daher spätestens 2028 einen Darlehenserlass oder Zuschuss des Bundes.
Finanzlage und Forderungen der Bundesagentur
Die Bundesagentur für Arbeit hat in diesem Jahr Schulden in Höhe von zehn Milliarden Euro beim Bund angehäuft. Für das kommende Jahr rechnet sie mit einem weiteren Defizit von 8 bis 8,5 Milliarden Euro, wie Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles dem Handelsblatt sagte. "spätestens für 2028 einen Darlehenserlass oder Zuschuss des Bundes", um die finanzielle Lage der Behörde zu stabilisieren.
Nahles begründete die Forderung mit den Folgen der Corona-Pandemie. "Unsere früheren Rücklagen von 26 Milliarden Euro haben wir in der Corona-Zeit ausgegeben, um Unternehmen zu stabilisieren und Arbeitnehmer zu unterstützen". Die Rücklagen seien vollständig aufgebraucht worden, um Unternehmen und Arbeitnehmer während der Krise zu unterstützen.
Mögliche Alternativen und Unsicherheiten
Als Alternative zu einem Bundeszuschuss käme eine Erhöhung des Beitragssatzes infrage. Derzeit liegt dieser bei 2,6 Prozent und würde bei einer Anhebung die Lohnnebenkosten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber weiter steigern. Ob der Bund eine solche Maßnahme plant, ist der Bundesagentur jedoch "Handelsblatt" nicht bekannt.
Die finanzielle Entwicklung der Bundesagentur für Arbeit betrifft Millionen Beitragszahler und könnte langfristig Auswirkungen auf die Sozialversicherungssysteme haben. Eine Entscheidung des Bundes steht noch aus.
