Das BSW sieht sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Machtfaktor. Die Partei lehnt eine Koalition oder die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten ab, wirbt aber für einen überparteilichen Regierungschef.
Gespräche mit AfD, aber keine Koalition
In einem Podcast der Mitteldeutschen Zeitung und der Volksstimme verteidigte die Co-Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Claudia Wittig, die Strategie ihrer Partei. Gespräche mit der AfD seien möglich, eine Koalition oder die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten jedoch nicht. “Wir möchten Politik in der Sache entscheiden, mit wechselnden Mehrheiten”, sagte Wittig.
Wittig betonte, das BSW wolle als Kraft zwischen den politischen Lagern konkrete Projekte voranbringen.
Keine Unterstützung für AfD-Kandidaten
Auf die Frage, ob das BSW den AfD-Politiker Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten wählen würde, positionierte sich Wittig klar. “Wir haben gesagt, wir würden weder Sven Schulze als Ministerpräsidenten unterstützen noch Ulrich Siegmund”, sagte sie. Spekulationen über eine mögliche Kehrtwende wies sie zurück. “Wir haben uns sehr deutlich, sehr früh dazu positioniert. Wir enthalten uns.”
Überparteilicher Kandidat im Blick
Stattdessen wirbt das BSW für einen überparteilichen Regierungschef ohne Parteibuch, der die verhärteten Fronten im Landtag überwinden soll. Wittig bestätigte, dass bereits eine konkrete Person im Blick sei, die angesprochen wurde und grundsätzlich zur Verfügung stehe. "Wir hätten jemanden", sagte Wittig.
Es müsse nicht zwingend der eigene Vorschlag sein, betonte sie. Entscheidend sei eine Persönlichkeit, "der man zutraut, diese Lager zu verbinden" und die sowohl im AfD-Lager als auch bei den übrigen Parteien Akzeptanz finden könne.