Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) spricht sich für den aktuellen Kurs der Partei aus und stärkt Parteichef Lars Klingbeil den Rücken. Die Neuwahl der SPD-Spitze ist auf Januar vorgezogen worden.
Kein zwingender Bedarf für Trennung von Amt und Parteivorsitz
Bovenschulte betont, eine Trennung von Parteivorsitz und Ministeramt sei nicht zwingend. Es gebe sowohl bei der Kombination als auch bei der Trennung beider Posten Vor- und Nachteile. "Das Schicksal der SPD hängt davon aber nicht ab."
Doppelspitze und Grundwerte als Stärke
Als mögliche Co-Vorsitzende nennt Bovenschulte die Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und Anke Rehlinger (Saarland), die “zweifellos sehr gut geeignet”. Eine Doppelspitze hält er für sinnvoll. “Wir sind in schwierigen Zeiten. Da sollten wir nicht alles ändern.”
Forderungen nach einem Kurswechsel der SPD widerspricht Bovenschulte. Notwendig sei es jedoch, den eigenen Kurs deutlicher zu kommunizieren. "Lars Klingbeil macht eine gute Arbeit. An dieser Stelle sehe ich keine Änderungsnotwendigkeit". "dass die SPD sich neu erfinden muss". "Unsere Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität sind so aktuell wie nie. Wir wollen größtmöglichen Wohlstand erwirtschaften und diesen gerecht verteilen. Diese Verbindung ist das Alleinstellungsmerkmal der Sozialdemokratie. Das sollten wir nicht aufgeben, sondern noch viel offensiver vertreten."
Neuwahl der Parteispitze vorgezogen
Nach dem Rücktritt von Parteichefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas hat die SPD die Neuwahl der Parteispitze auf Januar vorgezogen. Finanzminister Lars Klingbeil hat seine erneute Kandidatur noch nicht endgültig entschieden. Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich bereits für eine Kandidatur bereit erklärt.
