Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch verlangt von der CSU-Kandidatin Ilse Aigner, sich vor ihrer möglichen Wahl zur Bundespräsidentin mit der Linksfraktion und der AfD auszutauschen. Aigner hat eine Einladung der AfD bereits abgelehnt und äußert sich nicht zu den Forderungen.
Forderung nach Gesprächen mit allen Fraktionen
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, fordert Ilse Aigner (CSU) auf, als mögliche künftige Bundespräsidentin den Dialog mit allen politischen Kräften zu suchen – auch mit denen, die ihr kritisch gegenüberstehen. Eine Bundespräsidentin müsse den Versuch der Versöhnung unternehmen, sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Gespräche mit allen Fraktionen seien für ihn "in Wahrheit Gespräche mit deren Wählern".
Bartsch betonte, er hoffe, dass Aigner Bundespräsidentin aller sein wolle und nicht nur derjenigen, die sie mit Sicherheit wählen würden. Aigner brauche nicht die Rückendeckung der geschwächten schwarz-roten Bundesregierung, sondern den Rückhalt der Bürger. Es wäre aus seiner Sicht fatal, wenn sie die zentrale Herausforderung des Amtes nicht verstanden habe: Gräben zu überwinden und Sprachlosigkeit zu beenden.
Aigners bisherige Haltung
Die Bundestagsfraktion der Linken hat Aigner bislang nicht offiziell zu einem Gespräch eingeladen, signalisiert aber Gesprächsbereitschaft. Die CSU-Politikerin selbst äußert sich nicht zu den Forderungen Bartschs. Eine Einladung der AfD zu einem Austausch hat sie jedoch bereits ausgeschlagen.
Linksparteichef Luigi Pantisano kritisierte Aigners Haltung als unüblich für Kandidaten des Amtes. Es sei gute Gepflogenheit, sich bei allen demokratischen Fraktionen vorzustellen. Aigners Weigerung, dies zu tun, werfe Fragen auf.
Themenvorschlag für mögliche Gespräche
Bartsch schlug vor, Aigner solle sich mit der Linksfraktion insbesondere über soziale Fragen austauschen. Als christsoziale Politikerin müsse ihr dieses Thema laut seiner Ansicht am Herzen liegen. Dialogbereitschaft sei gerade mit denen notwendig, die einem nicht applaudieren.
Ob Aigner die Forderungen aufgreift, bleibt offen. Ihre bisherige Zurückhaltung gegenüber der Linken und die Ablehnung der AfD-Einladung deuten jedoch auf eine andere Priorisierung hin.
