Republikaner blockieren Impeachment-Vorstoß gegen Verteidigungsminister
Ein Versuch, den US-Verteidigungsminister Pete Hegseth durch ein Impeachment-Verfahren aus dem Amt zu entfernen, ist im Repräsentantenhaus gescheitert. Die Abstimmung am Dienstag (Ortszeit) endete mit einer klaren Niederlage für die Befürworter der Resolution. Mit 211 zu 204 Stimmen wurde der Antrag an den Justizausschuss zurückverwiesen, wodurch eine Plenardebatte vorerst verhindert wurde.
Republikaner blockieren Amtsenthebungsantrag
Der Vorstoß ging von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky aus, der überraschend Unterstützung von Seiten der Demokraten erhielt. Doch die überwiegende Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus lehnte den Antrag ab und sicherte damit Hegseths Position – zumindest für den Moment.
Demokraten planen neuen Vorstoß im Januar
Die Resolution zielte darauf ab, ein förmliches Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth einzuleiten. Solche Schritte sind im US-Kongress selten und erfordern eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus, um den Prozess in Gang zu setzen. Da die Demokraten ab Januar die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernehmen werden, könnte der Vorstoß dann erneut aufgegriffen werden.
Unklare Vorwürfe gegen Hegseth bleiben im Raum
Hintergrund der Initiative sind Vorwürfe gegen Hegseth, die jedoch in den Berichten der Tagesschau und der Welt nicht näher spezifiziert wurden. Die Ablehnung des Antrags zeigt, wie schwer es selbst bei parteiübergreifender Unterstützung ist, ein Impeachment-Verfahren gegen einen amtierenden Minister durchzusetzen.
Hegseths Position vorerst gesichert
Für Hegseth bedeutet das Ergebnis vorerst Entwarnung. Doch mit dem Machtwechsel im Repräsentantenhaus könnte sich die politische Lage für ihn in den kommenden Wochen ändern.
