Die AfD-Fraktion im Osnabrücker Stadtrat stellt sich gegen die geplante dauerhafte Sperrung des Neumarkts für den motorisierten Individualverkehr. Die Partei fordert, den zentralen Platz zwar aufzuwerten, die Verbindung für Autos aber grundsätzlich zu erhalten.
Nach Auffassung der AfD wird der Verkehr durch eine Sperrung des Neumarktes nicht verschwinden, sondern lediglich auf andere Straßen verlagert. Besonders betroffen wäre nach Ansicht der Fraktion der bereits stark belastete Wallring.
AfD warnt vor zusätzlichem Verkehr auf dem Wallring
„Hier wird aus unserer Sicht der falsche Weg eingeschlagen. Der Verkehr verschwindet nicht, nur weil man eine Straße sperrt. Er wird auf andere Straßen gedrückt – und insbesondere auf einen Wallring, der bereits heute stark belastet ist“, erklärt Thorsten Wassermann für die AfD-Fraktion.
Auch die Planungen der Stadt gehen davon aus, dass sich durch die veränderte Verkehrsführung erhebliche Verkehrsmengen verlagern werden. Auf einzelnen Abschnitten des Wallrings könnten nach den Prognosen mehrere Tausend zusätzliche Fahrzeuge am Tag hinzukommen.
Wassermann befürchtet dadurch längere Wege, zusätzliche Fahrzeiten und mehr Stop-and-go-Verkehr: „Die Stadtpolitik sattelt auf ein bestehendes Verkehrsproblem einfach noch ein weiteres drauf, um am Ende dafür wieder dem Autofahrer die Schuld zu geben und ihn dann noch stärker zu reglementieren.“
Wassermann fordert eine erreichbare Innenstadt
Die AfD sieht in der Verkehrsführung auch eine Frage der Attraktivität der Osnabrücker Innenstadt. Eine erfolgreiche Innenstadt müsse aus Sicht der Fraktion mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar bleiben.
„Eine Innenstadt kann nicht davon leben, dass man den Menschen den Weg dorthin immer schwieriger macht. Wir brauchen eine Innenstadt, die erreichbar ist. Das gilt für Fußgänger und Radfahrer genauso wie für Menschen, die auf den Bus oder das Auto angewiesen sind“, so Wassermann.
Besonders kritisch sieht die Fraktion die hohen Investitionen in den Umbau des Neumarktes im Verhältnis zu den erwarteten Folgen der Verkehrsverlagerung.
„Wir geben Millionen Euro aus, um den Verkehr am Neumarkt herauszudrängen, und wissen gleichzeitig noch nicht, wie wir mit den Folgen dieser Verkehrsverlagerung umgehen wollen. Das ist doch absurd. Wir verschärfen ein bestehendes Verkehrsproblem, schaffen dadurch neue Belastungen und stehen anschließend ratlos davor, wie wir diese wieder beseitigen sollen.“
AfD will Entwicklung der Johannishöfe abwarten bevorr Fakten geschaffen werden
Die Fraktion bringt zudem die unmittelbar angrenzenden Johannishöfe ins Spiel. Dort entsteht nach dem Abriss der bisherigen Bebauung ein neues innerstädtisches Quartier mit Wohnungen, Einzelhandel, Dienstleistungen und Gewerbe.
Aus Sicht der AfD sollte zunächst abgewartet werden, wie sich dieses neue Quartier tatsächlich auf die südliche Innenstadt auswirkt. „Wenn wir den Neumarkt ohnehin neu gestalten wollen, wäre es doch sinnvoll, zunächst die Entwicklung dieses unmittelbar angrenzenden Bereichs abzuwarten und anschließend gemeinsam zu entscheiden, wie der gesamte Bereich am besten gestaltet werden kann“, erklärt Wassermann.
Die AfD kritisiert dabei grundsätzlich den bisherigen Kurs der Osnabrücker Verkehrspolitik. Die Verdrängung des Autoverkehrs führe aus Sicht der Fraktion nicht automatisch zu weniger Verkehr.
„Wenn man den Autoverkehr immer weiter aus der Stadt verdrängt, ohne eine funktionierende Alternative für alle Menschen zu schaffen, produziert man zwangsläufig neue Verkehrsprobleme“, sagt Wassermann. Die bisherige Linie bezeichnet er als „grüne Verkehrspolitik aus Ideologie statt aus Vernunft“.
Aufwertung des Neumarktes wird nicht grundsätzlich abgelehnt
Eine Neugestaltung des Platzes lehnt die AfD nach eigenen Angaben dennoch nicht grundsätzlich ab. Mehr Grün und eine höhere Aufenthaltsqualität seien durchaus sinnvoll. „Der Neumarkt kann selbstverständlich schöner, grüner und attraktiver werden. Aber dafür muss man keine zentrale Verkehrsverbindung zerstören. Man kann einen Platz aufwerten und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Innenstadt erreichbar bleibt.“
Statt immer neue Großprojekte anzuschieben, sollten nach Auffassung der AfD auch bestehende Problemzonen der Innenstadt stärker in den Blick genommen werden. Wassermann verweist dabei insbesondere auf Leerstände und die Entwicklung der Johannisstraße.
„Wir wollen keine Verkehrspolitik, bei der man zuerst Probleme schafft und anschließend Millionen ausgibt, um die Folgen der eigenen Entscheidungen irgendwie wieder in den Griff zu bekommen“, so Wassermann.
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