Vor einem Jahr veröffentlichte Correctiv eine Recherche, die mutmaßliche Pläne zur Remigration von Millionen Menschen aus Deutschland beleuchtete. Diese Enthüllungen, die auch AfD-Funktionäre betrafen, werfen bis heute Schatten auf die politische Landschaft. Katja Mast (SPD) warnt vor einem wachsenden Einfluss der AfD und fordert zur Verteidigung demokratischer Werte auf.
Erinnerung an erschreckende Pläne
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, hat an die Ergebnisse einer im Vorjahr veröffentlichten Recherche des Investigativportals Correctiv erinnert. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ betonte sie: „Heute vor einem Jahr hat Correctiv eine Recherche veröffentlicht, die den Blick auf unser Land verändert hat. Sie hat Pläne aus einem Treffen unter Beteiligung von AfD-Funktionären ans Tageslicht gebracht, wie Millionen Menschen aus Deutschland deportiert werden sollten, die erschreckend sind.“ Mast hob hervor, dass die Vorhaben von Personen geplant wurden, die tief in rechte Netzwerke verstrickt seien, darunter Martin Sellner. „Und natürlich war die AfD nicht weit“, fügte sie hinzu.
Warnung vor wachsendem Einfluss
Die SPD-Politikerin mahnte zur Wachsamkeit und rief dazu auf, die im Grundgesetz festgeschriebenen Werte täglich zu verteidigen. „Wir müssen unsere Demokratie mit ihren im Grundgesetz festgeschriebenen Werten jeden Tag aufs Neue verteidigen“, erklärte Mast. Die Sorge um den wachsenden Einfluss der AfD wurde durch den jüngsten Austausch zwischen einem Tech-Milliardär aus den USA und der AfD-Chefin Alice Weidel verstärkt. Mast kritisierte diesen Vorfall scharf: „Der heutige Tag ist deshalb wichtig, wachsam zu bleiben. Gerade auch nachdem wir jetzt erleben mussten, wie sich ein Tech-Milliardär aus den USA mit AfD-Chefin Alice Weidel austauscht und mit unlauteren Mitteln in unseren Wahlkampf in Deutschland eingreift.“
Union unter Druck
Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen innerhalb der Union äußerte Mast Empörung darüber, dass Teile der Union inhaltlich mit der AfD in Verbindung gebracht werden. „Es ist skandalös, wenn sich nun Teile der Union inhaltlich mit der AfD identifizieren. Damit sinkt die Union tief“, kritisierte Mast. Diese Bemerkung bezog sich auf Äußerungen von CDU-Vize Julia Klöckner, die auf ihren Social-Media-Kanälen gepostet hatte: „Für das, was ihr wollt, müsst ihr nicht die AfD wählen. Dafür gibt es eine demokratische Alternative: die CDU.“ Der Post, der als Gleichsetzung von CDU und AfD interpretiert wurde, führte zu heftigen Reaktionen und wurde kurz darauf von Klöckner gelöscht.
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