SPD-Generalsekretär Matthias Miersch äußert Bedenken über eine mögliche erneute Große Koalition aus SPD und Union nach der Bundestagswahl. Er warnt vor Rückschritten in den Bereichen Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien, sollte diese politische Konstellation tatsächlich zustande kommen.
Miersch zur Großen Koalition
Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, äußerte in einem Interview mit der „taz“ seine Sorge über eine mögliche Wiederholung der Großen Koalition nach der anstehenden Bundestagswahl. Er kritisierte in diesem Zusammenhang insbesondere die Union: „Die letzte Große Koalition hatte sich inhaltlich erschöpft“, so Miersch. Er zeigte sich skeptisch gegenüber einer Neuauflage und zweifelte daran, dass bestimmte Vorhaben, wie die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und der Ausbau erneuerbarer Energien, mit CDU und CSU umsetzbar wären.
Rückschritte bei erneuerbaren Energien
Vor allem der Ausbau erneuerbarer Energien könnte laut Miersch im Falle einer Koalition mit der Union erneut ins Stocken geraten: „Vermutlich, ja. Atomkraft spielt für die Union wieder eine herausragende Rolle. Das wäre eine weitere Rolle rückwärts.“ Er kritisierte zudem, dass die Union eher Kernfusion statt den Ausbau der Erneuerbaren thematisiere, obwohl es noch keine funktionsfähigen Reaktoren gebe. „Solche Rückschritte wird die Sozialdemokratie nicht mitmachen“, versicherte Miersch.
Heizungsgesetz und Hoffnung auf Grün-Rot
Auch gegenüber der Forderung der Union, das Heizungsgesetz abzuschaffen, zeigte Miersch sich kritisch: „Ich kann nur davor warnen. Es braucht Planungssicherheit. Die ganze Branche, allen voran die Handwerker, appellieren an die Union, das Gesetz nicht abzuschaffen. Überhaupt ist Abschaffen noch kein Konzept.“ Er sprach sich jedoch dafür aus, das Gesetz zu evaluieren und gegebenenfalls nachzubessern.
Trotz seiner Skepsis gegenüber einer Großen Koalition zeigt sich Miersch hoffnungsvoll hinsichtlich einer möglichen Koalition mit den Grünen. „Im Herzen bin ich ein Rot-Grüner. In Niedersachsen haben wir eine rot-grüne Regierung, die gut funktioniert“, so Miersch zur „taz“.
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