Bodo Ramelow (Linke) warnt eindringlich vor einem weiteren Erstarken der AfD und ruft die demokratischen Parteien zur Zusammenarbeit auf. Anlass für seine Aussagen ist die Konstituierung des thüringischen Landtags im September 2024, bei der dem Alterspräsidenten der AfD eine Kompetenzüberschreitung attestiert wurde.
Warnung vor der AfD
Bodo Ramelow, der frühere thüringische Ministerpräsident, äußerte seine Besorgnis am Rande des Bundesparteitags der Linken in Berlin gegenüber dem Sender Phoenix. „Demokraten müssen zusammenhalten, wenn der Faschismus zur Normalität wird“, sagte er und verwies auf die jüngsten Ereignisse im thüringischen Landtag. Dort hatte das Landesverfassungsgericht dem Alterspräsidenten der AfD eine Überschreitung seiner Kompetenzen bescheinigt.
Ein schwarzer Tag für die Demokratie
Ramelow bezeichnete diesen Vorfall als „den Tiefpunkt deutscher Parlamentsgeschichte, also Nachkriegsparlamentsgeschichte“. Er fügte hinzu: „Wenn man von 1945 angeht, war das der schwärzeste Tag.“ Er warnte ausdrücklich davor, der AfD formale Macht zu überlassen, da sie sich nicht an die demokratischen Regeln halte. Wer diesen Tag erlebt habe, wisse, welche Gefahren drohen, wenn der AfD Instrumente der Demokratie in die Hände gegeben werden.
Bedeutung der Linken im Bundestag
Ramelow betonte die Notwendigkeit, dass die Linke im kommenden Deutschen Bundestag vertreten sei. Seiner Ansicht nach zeigt die Eintrittswelle vieler junger Menschen in die Partei, dass ein breites Bewusstsein für die Gefahren bestehe, die die Demokratie bedrohen.
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