Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor einer möglichen Gefährdung des demokratischen Systems in Thüringen durch die AfD. Im „Tagesanbruch“-Podcast von „T-Online“ übt er scharfe Kritik an der Blockadestrategie der Partei und bezeichnet Björn Höcke als „gefährlichen Mann“.
Gefahr für das demokratische System
Bodo Ramelow äußerte seine Bedenken gegenüber der Besetzung der Verfassungsrichterposten. Sollte die AfD erneut keinen Vorschlag machen, sieht er eine erhebliche Gefahr für Thüringen. „Wenn sie wieder keinen Vorschlag macht, dann sehe ich eine große Gefahr auf mein Bundesland zukommen. Das bedeutet, dass wir die nächsten fünf Jahre keine Richter und keine Staatsanwälte mehr benannt bekommen“, sagte er.
Blockadestrategie der AfD
Bodo Ramelow wirft der AfD vor, das Parlament erpresst zu haben und sieht in dieser Blockadestrategie eine Gefahr für das demokratische System. Die Strategie hat sich seiner Meinung nach bei der Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen gezeigt. Er warf einem speziellen Mitglied der AfD vor, diese Taktiken voranzutreiben: „Herr Höcke ist ein gefährlicher Mann. Er betreibt Staatszersetzung“, kritisierte Ramelow.
Potentielle Brombeer-Koalition
Ramelow äußerte sich auch zu einer möglichen Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen – der sogenannten Brombeer-Koalition. Mit Humor kommentierte er: „Ich liebe Brombeeren. Am meisten mit Schlagsahne.“ Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Situation in Thüringen weiterentwickelt.
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