Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach der Bundestagswahl den Wunsch geäußert, sein Amt weiterzuführen. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte er auf die Frage, ob er Verteidigungsminister bleiben wolle: „Ja.“
Erfolge im Amt
Boris Pistorius betonte im Gespräch mit den Funke-Mediengruppe-Zeitungen, dass es zu den Aufgaben eines Ministers gehöre, vor Wahlen unsicher über die Zukunft zu sein. Er hob die Erfolge seiner Amtszeit hervor, insbesondere die nahezu vollständige vertragliche Bindung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen. Allein in diesem Jahr seien 97 Großprojekte im Wert von 58 Milliarden Euro angestoßen worden. „Das hätten uns viele so schnell nicht zugetraut“, so Pistorius.
Neuorganisation und Bedrohungslage
Der Verteidigungsminister erklärte weiter, dass die Beschaffung neu organisiert und erheblich beschleunigt worden sei. „Wir kaufen so schnell ein, wie noch nie“, sagte er. Pistorius betonte die Notwendigkeit, das Geld schnell zu investieren, um moderne Waffensysteme zügig in die Truppe zu integrieren und Kosten zu sparen.
Pistorius warnte zudem vor der hybriden Kriegsführung Russlands gegen Deutschland und beschrieb Angriffe auf Infrastruktur und Energieversorgung, Sabotageaktionen sowie Regelverstöße im Luftraum als Beispiele. „Er kennt uns gut, Putin weiß, wie er Nadelstiche bei uns setzen muss“, so der Verteidigungsminister gegenüber den Funke-Mediengruppe-Zeitungen.
Strategische Bedenken und Sicherheitsmaßnahmen
Mit einem militärischen Angriff Russlands auf die Nato sei derzeit nicht zu rechnen, dennoch sei nicht auszuschließen, dass Russland in wenigen Jahren Nato-Gebiete angreifen könnte. Pistorius wies darauf hin, dass Russland innerhalb weniger Monate mehr Waffen und Munition produziere als die gesamte EU in einem Jahr. „Ab 2029 oder 2030 könnte Putin so aufgerüstet haben, dass Russland zu einem Angriff auf die Nato in der Lage wäre“, warnte der SPD-Politiker.
Pistorius rief dazu auf, die eigenen Staatsgeheimnisse besser zu schützen und beispielsweise weniger detailliert über Waffenlieferungen an die Ukraine zu sprechen. Dies sei nicht aus politischen, sondern aus militärischen Gründen notwendig: „Putin würde es im Traum nicht einfallen, das alles öffentlich auszubreiten.“
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