906 Millionen Euro Steuereinnahmen und 283 Kilogramm beschlagnahmtes Rauschgift: Der Osnabrücker Zoll war auch 2022 auf den Straßen Norddeutschlands auf der Suche nach Rauschgift, Schwarzarbeit und Co. Für die Staatskasse stellten die Beamten 906 Millionen Euro sicher und damit knapp 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Nach den vergangenen von der Pandemie geprägten Jahren war der Zoll auch auf den Straßen des Landes wieder präsenter und führte im Gebiet des Hauptzollamts Osnabrück insgesamt knapp 17.000 Personen- und Warenkontrollen durch. Bei gut sechs Prozent fanden sie Beanstandungen. Besonders auffällig: Zöllner stellten insgesamt 179 Waffen sicher, mehr als doppelt so viele wie 2021. „Der Trend in den letzten Jahren zeigt, dass immer mehr gewaltbereite Reisende unterwegs sind“, erklärt Mathias Rakers, Leiter des Sachgebiets Kontrollen, die steigenden Zahlen. Unter die beschlagnahmten Waffen fallen überwiegend Messer sowie illegale Schlag- und Reizstoffgeräte.
Darüber hinaus sicherten die Beamten rund 283 Kilo Betäubungsmittel – ganz vorne mit dabei waren Ecstasy (440 Kilo) sowie Haschisch (90 Kilo). Auch hier sei laut Rakers jährlich eine Steigerung zu verzeichnen. Zum Vergleich: 2021 stellte der Zoll nur eine vergleichsweise geringe Menge (30 Kilo) sicher (2020: 82).
Illegale Beschäftigung wächst auch rund um Osnabrück
Insbesondere illegalen Beschäftigungen ging der Zoll im vergangenen Jahr nach. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüfte über 1.000 Arbeitgeber in der Region, leitete gut 1.900 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten ein und verhängte knapp 510.000 Euro Strafe. Prüfungsschwerpunkte lagen und liegen in den Bau-, Logistik- und Fleischbranchen. Etliche Verfahren wurden eingeleitet, weil Arbeitgeber den gesetzlichen Mindestlohn von aktuell zwölf Euro nicht gezahlt haben. Der Zoll ermittelte so rund hinterzogene 10,3 Millionen Euro. Verurteilt wurden Arbeitgeber zu ingesamt rund 29 Jahren Freiheitsstrafe.
Zusätzlich flossen 38 Millionen Euro an Zollgebühren für Waren aus Drittstaaten, ein Plus von acht Millionen Euro, vorrangig in den EU-Haushalt. Die Verbrauchs- und Verkehrssteuern beliefen sich auf gut 552 Millionen Euro – etwa für Energie, Tabak oder auch das Auto.
Immer mehr illegale Güter kommen per Post
Der Zoll kontrolliert nicht nur Straßen und Schienen, sondern auch Pakete und Briefe. Denn tatsächlich ist etwa die Einfuhr von Arzneimitteln von Privatpersonen, dazu zählt unter anderem auch Viagra, in der Regel verboten, erklärt Pressesprecher Christian Heyer. Aber auch „vermeintlich günstige Markenprodukte im Internet zu bestellen, die sich dann als Fälschung herausstellen“, werden vom Zoll kontrolliert und gegebenenfalls konfisziert.
Um auf dem Landweg noch zielführender kontrollieren zu können, setzt der Zoll auf Röntgentechnik. Im Juli 2022 konnten sie so auf einem Lkw, versteckt unter einer Ladung Solaranlagen, 89 Kilo Haschisch und 23 Kilo Kokain sicherstellen. Man könne sich diesen Vorgang ähnlich wie die Sicherheitskontrolle am Flughafen vorstellen, sagt Mathias Rakers. „Außerdem können wir mit Hohlraumsonden nach unzulässigen Dingen zu suchen.“
Bei der Kontrolle auf der A30 im Juli sicherte der Zoll somit illegale Substanzen im Wert von 2,2 Millionen Euro. „Das hätten wir bei einer normalen Kontrolle ohne Röntgentechnik gar nicht finden können“, so Rakers. Denn tatsächlich musste unter der geladenen Fracht der Boden mit Flex und Stemmeisen geöffnet werden, um die Schmuggelware überhaupt zu finden. Der spanische Lkw-Fahrer wurde vom Landgericht Osnabrück zu 8,5 Jahren Haft verurteilt, weil man ihm die Beteiligung am Schmuggel nachweisen konnte. Weitergehende Ermittlungen wurden auch in Spanien geführt. Die sichergestellten Waren mussten vom Zoll solange in der Asservatenkammer verwahrt werden, bis der Prozess beendet wurde. Erst dann können sie vernichtet werden. „In der Regel werden sie verbrannt“, erklärt Dr. Thomas Möller.
Geplante Legalisierung und Spähfahrzeuge erschweren Zollarbeit
Doch dass Kontrollen nicht immer einfach seien, macht der Zollleiter noch einmal deutlich: „Irgendwann sind Kontrollstellen verbrannt, meist schon nach ein paar Stunden.“ Schmuggler setzen teilweise auf Spähfahrzeuge, die Autobahnen und Landstraßen auf etwaige Zollkontrollen prüfen. Rakers bezeichnet das Ganze als „Katz und Maus-Spiel“, das man durch den internationalen Austausch mit Zöllen und Behörden für sich gewinnen will.
Und auch die geplante Legalisierung wird die Arbeit der Beamten erschweren. Denn auch hier müssen sie überprüfen, ob Cannabis selbst angebaut oder etwa illegal über die Grenzen eingeführt wurde. „Die Arbeit wird nicht weniger, sie verändert sich nur“, fasst Möller zusammen.
