US-Präsident Joe Biden plant, Kuba kurz vor dem Ende seiner Amtszeit von der US-Terrorliste zu streichen, während Kuba im Gegenzug 553 Gefangene freilassen will. Diese Entscheidung wurde durch den Vatikan vermittelt, wie das Außenministerium Kubas bekanntgab.
Der Hintergrund der Entscheidung
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel informierte Anfang Januar Papst Franziskus schriftlich über die Absicht, im Rahmen des „Heiligen Jahres“ 553 Häftlinge freizulassen. Diese Personen waren zuvor in einem ordnungsgemäßen Verfahren für mehrere strafbare Verbrechen verurteilt worden, so das kubanische Außenministerium. Bereits im Juni 2023 hatte Präsident Díaz-Canel den Vatikan besucht und den Papst getroffen. Vor diesem Besuch war ein Gespräch zwischen dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla und Papst Franziskus erfolgt. Dabei standen „Fragen von gegenseitigem Interesse und andere Themen der internationalen Agenda“ im Mittelpunkt, insbesondere die negativen Auswirkungen der Kuba-Politik der USA.
Biden informiert den Kongress
Das Weiße Haus teilte mit, dass Präsident Biden den Kongress über die geänderte Einstufung Kubas informiert habe. Als Begründung wurde angegeben, dass die kubanische Regierung in den letzten sechs Monaten keine Unterstützung für internationalen Terrorismus geleistet habe und versichert habe, auch künftig keine solchen Handlungen zu unterstützen. Diese Entscheidung muss noch vom Kongress geprüft werden, es wird jedoch erwartet, dass Bidens Nachfolger Donald Trump Kuba erneut auf die Terrorliste setzen könnte.
Die Rolle des Vatikans
Laut dem kubanischen Außenministerium zeigte Papst Franziskus bei den Gesprächen mit kubanischen Vertretern „sein Mitgefühl und seine Liebe für das kubanische Volk unmissverständlich unter Beweis“. Der Vatikan spielte eine zentrale Rolle bei der Vermittlung der Vereinbarung zwischen den USA und Kuba. Die Verhandlungen konzentrierten sich auf die humanitären und politischen Implikationen der Freilassung der Gefangenen und die Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern.
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