Die Sicherheitsbehörden in Deutschland verzeichnen einen signifikanten Anstieg von Hasskriminalität im Internet. Nach Angaben eines Sprechers der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sind auch politisch Engagierte davon betroffen.

Hasskriminalität im Netz mehr als verdoppelt

Der Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte gegenüber dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe), dass die angezeigten Straftaten im Internet im vergangenen Jahr auf über 8.000 angestiegen seien. Dies stellt mehr als eine Verdoppelung dar. „Und wir müssen leider von einem sehr großen Dunkelfeld ausgehen“, kommentierte der Sprecher die Entwicklung.

Laut des Sprechers ist auch Faeser, wie andere Politiker, regelmäßig mit Hasskriminalität im Netz konfrontiert. Im Falle strafrechtlich relevanter Beiträge, die dem Ministerium bekannt werden, werde Strafanzeige erstattet. „Die Zahlen schwanken zum Teil stark, sodass wir keine seriöse Schätzung zur Gesamt- oder zur monatlichen Durchschnittszahl abgeben können“, erklärte er.

Das Internet als Radikalisierungsinstrument

Nicht nur als „Tatmittel“, sondern auch als Radikalisierungsinstrument wird das Internet laut Innenministerium verwendet. „Extremistische Akteure wissen das und nutzen Internet-Plattformen und -Dienste zur Kommunikation, zur Rekrutierung neuer Mitglieder, zur Verbreitung von propagandistischem Material, zur Agitation und zur Vernetzung untereinander“, warnte der Ministeriumssprecher.