US-Präsident Joe Biden plant, Kuba von der US-Terrorliste zu streichen. Das Weiße Haus teilte mit, dass Biden den Kongress entsprechend informiert habe. Die Entscheidung basiert auf der Einschätzung, dass Kuba in den letzten sechs Monaten keinen internationalen Terrorismus unterstützt hat und dies auch in Zukunft nicht tun werde.
Hintergründe der Entscheidung
Joe Biden hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit einen bedeutenden außenpolitischen Schritt angekündigt: Kuba soll von der US-Terrorliste gestrichen werden. Die US-Regierung begründet diese Entscheidung damit, dass Kuba in den vergangenen sechs Monaten keine Unterstützung für den internationalen Terrorismus geleistet habe. Zudem habe die kubanische Regierung versichert, künftig keine terroristischen Handlungen zu unterstützen. Das Weiße Haus hat am Dienstag bestätigt, dass Biden den Kongress über diese geänderte Einstufung informiert hat.
Reaktionen und weitere Schritte
Der Kongress muss Bidens Entscheidung noch überprüfen. Es wird jedoch als wahrscheinlich angesehen, dass Bidens Nachfolger, Donald Trump, Kuba nach seiner Amtsübernahme wieder auf die Liste setzen wird. Die theoretische Möglichkeit besteht, dass Trump diesen Schritt bereits kurz nach seiner Amtseinführung in der kommenden Woche vollziehen könnte. Ob und wie schnell der Kongress reagiert, bleibt abzuwarten.
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