(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Israelische Armee zieht sich aus Dschenin zurück. Bei ihrer groß angelegten Operation im Westjordanland hat die israelische Armee (IDF) damit begonnen, ihre Streitkräfte aus dem Flüchtlingslager Dschenin abzuziehen. Das teilte das Militär mit....
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) AfD laut Umfrage stärkste Kraft in Thüringen. Etwas mehr als ein Jahr vor der nächsten Wahl des Thüringer Landtags sieht das Meinungsforschungsinstitut Infratest die AfD mit deutlichem Abstand als stärkste Kraft. Im neuen...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Stephan Weil: Gebäudeenergiegesetz ist ein guter Gesetzesentwurf. Vor der möglichen Abstimmung des Bundesrates macht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stark. "Jetzt haben wir nach den Verhandlungen der Ampel-Fraktionen...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Finanzministerien prüfen radikale Reform der Grunderwerbsteuer. Die Finanzministerien des Bundes und der Länder prüfen eine radikale Reform der Grunderwerbsteuer, die es den Ländern erlauben würde, den privaten Immobilienerwerb zur Selbstnutzung besserzustellen - bis...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Weil fordert Lindner zum Einlenken auf. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um einen Industriestrompreis zum Einlenken aufgefordert. "Wir müssen übergangsweise einen Transformationsstrompreis anbieten, sonst gefährden wir...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeslandwirtschaftsministerium: Keine Abhängigkeit von Importen bei Schweinefleisch. Das Bundeslandwirtschaftsministerium betont, dass es trotz des deutlich schrumpfenden Schweinebestands in Deutschland keine Abhängigkeit von Importen bei der Versorgung mit Schweinefleisch gibt. Laut einer Ministeriumssprecherin lag...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Unionsfraktion ruft Abgeordnete zur Selbstdisziplin auf. Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag ruft kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause ihre Abgeordneten zur Selbstdisziplin auf. "Eine Sommerpause gut und konstruktiv zu gestalten, setzt eine...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesarbeitsministerium gibt 1,36 Millionen Euro für Bürgergeld-Werbekampagne aus.
Das Bundesarbeitsministerium hat bisher 1,36 Millionen Euro für die Bürgergeld-Werbekampagne ausgegeben, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Frage des Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe hervorgeht. Die...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Steuerzahlerpräsident begrüßt Einhaltung der Schuldenbremse im Bundeshaushalt 2024. Der Präsident des Interessenverbands Bund der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat die geplante Einhaltung der Schuldenbremse im Bundeshaushalt 2024 begrüßt. "Ich freue mich, dass zumindest der...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Entwicklungsministerin warnt vor erleichtertem Einsatz von Gentechnik. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat eindringlich davor gewarnt, den Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft zu erleichtern. "Die Deregulierung der Gentechnik ist nicht die Antwort auf...
