(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Lidl stellt sich gegen Pläne zur Förderung von Mehrwegverpackungen. Der Discounter Lidl stellt sich gegen die Pläne von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zur Novellierung des Verpackungsgesetzes und zur Förderung von Mehrwegverpackungen. Das Ministerium...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes. Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen. Diese Änderung ist eine Reaktion auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Januar 2021,...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeswehr könnte Abzug aus Mali früher bewältigen. Die Bundeswehr könnte den Abzug aus Mali nach eigenen Angaben im Fall eines schnellen Endes der UN-Friedensmission Minusma deutlich früher als bislang geplant geordnet bewältigen. "Unsere...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Thüringens Innenminister verteidigt "Demokratiecheck" für AfD-Politiker. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat den angekündigten "Demokratiecheck" des AfD-Politikers Robert Sesselmann, der am Sonntag in Sonneberg (Thüringen) zum Landrat gewählt wurde, verteidigt. "Im Thüringer Kommunalwahlgesetz...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Deutsche Bahn schlägt EVG Schlichtung vor . Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Studie: Ostdeutsche fühlen sich von politischer Teilhabe ausgeschlossen. Die deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, viele fühlen sich jedoch von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Das ist das...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bahn schlägt Schlichtung im Tarifstreit vor. Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn hat das Unternehmen der Gewerkschaft EVG eine Schlichtung vorgeschlagen. Damit solle der Tarifkonflikt ohne weitere Streiks in der Ferienzeit beigelegt werden,...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeskartellamt: Deutsche Bahn missbraucht Marktmacht gegenüber Mobilitätsplattformen. Nach einer Entscheidung des Bundeskartellamtes verstößt die Deutsche Bahn gegen das Kartellrecht, indem sie ihre Marktmacht gegenüber Mobilitätsplattformen missbraucht. Man habe der DB aufgegeben, bestimmte Verhaltensweisen...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) EU-Kommission legt Vorschlag für digitalen Euro vor. Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Schaffung des Rechtsrahmens für einen digitalen Euro vorgelegt. Diesen könnte dann die Europäische Zentralbank in Zukunft als Ergänzung zu Bargeld...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Günter Wallraff wirft der "Bild" einen "Vernichtungsjournalismus" gegenüber Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor. Der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff hat schwere Vorwürfe gegen die "Bild" erhoben. In einem Interview mit der "Zeit" kritisiert er den...