Die beantragten Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joaw Galant haben in Israel zu heftigen Reaktionen geführt. Die israelische Regierung verurteilt die Entscheidungen scharf und bezeichnet sie als "Theater der Absurdität"...
Zum Wochenauftakt konnte der Dax am Pfingstmontag Gewinne verzeichnen, er schloss den Xetra-Handel mit 18.769 Punkten ab, einem Plus von 0.4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Trotz einiger Verluste bei Siemens Energy, waren die größten Gewinner...
Die FDP hat das Vorgehen des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) scharf kritisiert, da sie eine inakzeptable "Gleichsetzung" des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und des Hamas-Anführers Yahya Sinwar in seinem Handeln sieht. Die Partei bemängelt insbesondere die...
Anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt im Alltag und Engagement für die Demokratie. Er betont zudem die Widerstandsfähigkeit der deutschen Demokratie und lobt die Leitplanken des Grundgesetzes für die Freiheits- und...
Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sieht in Deutschland trotz globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel und dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ein robustes Grundgesetz. Zugleich kritisiert er den gewachsenen Sozialstaat und mahnt zu mehr Generationengerechtigkeit, insbesondere im...
Wikileaks-Gründer Julian Assange darf seine Auslieferung an die USA in Großbritannien anfechten. Dies wurde am Pfingstmontag bekannt gegeben, nachdem das zuständige Gericht in London entschieden hatte, dass die von den USA gegebenen Garantien zur Behandlung von Assange unzureichend seien.
Stopp...
Im Zuge des Todes des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi, äußern sich deutsche Politiker skeptisch, ob das Regime eine Kursänderung verfolgen wird. Vertreter verschiedener Parteien äußern sich über die aktuelle Lage und die weiteren Anforderungen an die deutsche...
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Ahmad Khan, fordert Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joaw Galant und mehrere Hamas-Anführer, darunter Yahya Sinwar und Mohammed Deif. Die Begründung sind Anschuldigungen zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen...
Südafrikas ehemaliger Präsident Jacob Zuma kann nicht an den anstehenden Parlamentswahlen am 29. Mai teilnehmen. Dies hat das südafrikanische Verfassungsgericht am Montag in einer Entscheidung über einen Eilantrag der südafrikanischen Wahlkommission bekanntgegeben. Zumas politische Ambitionen gestopptJacob Zuma,...
Der DAX konnte am Pfingstmontag seine anfänglichen Gewinne bis zum Mittag halten, wobei Rheinmetall, Covestro und SAP am stärksten zulegten. Die Investoren konzentrierten sich verstärkt auf defensive Branchen, während Unternehmen aus den "High-Growth- und High-Beta-Bereichen" unbeachtet blieben....
