Angesichts des Starts der EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine hat Manfred Weber, der EVP-Chef (CSU), die Hoffnungen auf eine schnelle Aufnahme in die EU gedämpft. Weber betonte, der Zeitraum für einen Beitritt sei abhängig von inländischen Reformen, insbesondere in Bezug auf Korruptionsbekämpfung.
Webers Haltung zu Ukraines EU-Beitritt
Manfred Weber (CSU) äußerte sich gemäßigt zum Thema des Beitritts der Ukraine zur EU. “Wie schnell die Ukraine Teil der EU werden kann, liegt an den Fortschritten im Land”, erklärte der CSU-Vizevorsitzende gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Er wies darauf hin, dass es in der Ukraine einen großen Reformbedarf gibt, insbesondere bei der Bekämpfung von Korruption.
Ein langer Weg zum Beitritt
Weber äußerte sich auch realistisch über den potenziellen Beitritt der Ukraine: “Wir alle wissen, dass das Land noch eine weite Strecke vor sich hat, wirklich beitrittsfähig zu sein, auch vor dem Hintergrund des Kriegs.”
Ein wichtiges Signal für die Ukraine
Trotz seiner gemäßigten Aussagen betonte Weber die Bedeutung der Gespräche für die Ukraine. Die EU-Beitrittsgespräche seien ein “wichtiges Signal der Ermutigung an die Ukrainer”, erklärte er. Sie zeigten der ukrainischen Bevölkerung, “dass sie das Recht haben, so zu leben wie die Menschen in der Europäischen Union, in Freiheit, Demokratie und in einem Rechtsstaat”. Mit den Gesprächen demonstriere die EU auch ihren grundsätzlichen Willen, die Ukraine in die Gemeinschaft aufzunehmen.
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