# Wagenknecht: Koalition nur bei Ablehnung von US-Raketen

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2024-08-10T00:14:09+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2024-08-10T00:14:13+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/wagenknecht-koalition-nur-bei-ablehnung-von-us-raketen-503444/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Sahra Wagenknecht, Politikerin der Partei BSW, hat eine klare Absage an Pläne bezüglich der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland gefordert. Dies stellte sie als notwendige Bedingung für eine potenzielle Koalition ihrer Partei auf Landesebene.

## BSW gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen

Sahra Wagenknecht äußerte ihre Forderung im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Ihrer Meinung nach hätten Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, der die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland als „absolut richtig“ bezeichnete, bei BSW-Anhängern für Unverständnis gesorgt. Weiterhin warnte Wagenknecht, dass solche Waffen nicht zu Verteidigungszwecken dienen würden, sondern im Gegenteil Deutschland zu einem primären Ziel russischer Atomraketen machen würden. Sie stellte fest: „Es gibt Gründe, warum kein anderes europäisches Land solche Raketen auf seinem Territorium stationiert.“

### Bedingungen für Landeskoalitionen

Da im September Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg anstehen, verknüpfte Wagenknecht ihre Position mit Forderungen für mögliche Koalitionsverhandlungen. Sie betonte: „Das BSW wird sich nur an einer Landesregierung beteiligen, die die US-Raketenpläne, die die Kriegsgefahr für Deutschland massiv erhöhen, klar ablehnt.“

### Vereinbarungen im Zwei-plus-Vier-Vertrag

Gemäß dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 sind auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine Atomwaffen sowie Truppen oder Waffensysteme ausländischer Streitkräfte erlaubt. Daher dürften die neuen US-Raketen nicht in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg stationiert werden.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück