Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich in einem Deutschlandfunk Interview zur Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit rechten Parteien im EU-Parlament. MitVerweis auf die Besonderheiten des Europäischen Parlaments, ohne Fraktionszwang oder Koalitionsvertrag, betont sie die Bedeutung einzelner Abgeordneter und deren Haltung zu Europa.
Potentielle Kooperation mit rechten Abgeordneten
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, verteidigt ihre Position, bei Bedarf auch mit Repräsentanten rechter Parteien zusammenarbeiten zu wollen. “Es gibt keine Parteien, die die Regierung stützen, weil es keine Regierung in Europa gibt.” erklärte sie im Deutschlandfunk. Die Abgeordneten müssten sich zu jedem Thema erneut Mehrheiten suchen und bildeten diese, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit.
Abgeordneten- statt Parteifokus
Die Präsidentin der EU-Kommission sieht den Fokus nicht bei den Gruppierungen, sondern bei den einzelnen Abgeordneten. “Das Kriterium für mich ist, dass die Abgeordneten, mit denen wir zusammenarbeiten wollen, denen wir ein Angebot machen, für Europa sind, für die Ukraine, also gegen Russland, und für den Rechtsstaat.”
Trotz der potentiellen Bereitwilligkeit zur Kooperation mit rechten Parteien, stellte von der Leyen klar, dass Rechtspopulisten “ganz klar antieuropäisch” seien. Sie sprach von einer “Richtungswahl” und betonte die Bedeutung der “Mitte”. Die Rechtspopulisten würden das gegenwärtige Europa ablehnen: “Sie wollen dieses Europa, wie wir es heute haben, nicht.”
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