Im Hinblick auf die jüngsten Alleingänge von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) nun offenbar einen teilweisen Boykott der ungarischen Ratspräsidentschaft angeordnet. Als Reaktion auf Orbáns unautorisierte “Friedensmission” nach Ukraine, Moskau und Peking, sollen zukünftig nur noch ranghohe Beamte und keine Kommissare an den kommenden informellen Ministertreffen teilnehmen.
Reaktion auf Orbáns Alleingang
Ursula von der Leyen scheint entschlossen, diese Alleingänge von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán nicht ohne Folgen zu lassen. Mehrere Medien berichteten übereinstimmend, dass sie einen teilweisen Boykott der ungarischen Ratspräsidentschaft angeordnet hat. Infolgedessen sollen anstehende informelle Ministertreffen nur noch von ranghohen Beamten und nicht von Kommissaren besucht werden.
Orbáns “Friedensmission”
Orbán war vergangene Woche nach Kiew gereist und hatte dort für eine Feuerpause geworben. Später setzte er seine Reise nach Moskau fort. Aus Brüssel kam daraufhin die Bestätigung, dass Orbán trotz der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft Ungarns kein Verhandlungsmandat für die EU besitzt. Orbán selbst bezeichnete seine Reisen als “Friedensmission” und setzte danach seine Reise nach Peking fort.
Kritik aus der Politikwissenschaft
Der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler kritisierte Orbáns Reisen nach Kiew, Moskau und Peking als absurd. “Orbáns Vorgehen ist weder seriös noch überlegt”, äußerte Münkler in der “Rheinischen Post” und fügte hinzu: “Es ist eine One-Man-Show.”
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