# Verkehrsministerium plant Festlegung von Haschisch-Grenzwerten für Autofahrer

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2023-08-16T00:14:49+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2023-08-16T00:14:59+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/verkehrsministerium-plant-festlegung-von-haschisch-grenzwerten-fuer-autofahrer-391304/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Angesichts der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland, plant das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) neue Grenzwerte für Autofahrer beim Drogenkonsum festzulegen.

### Neue Haschisch-Grenze für Autofahrer

Angesichts der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in kleinen Mengen will das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) neue Grenzwerte für die Autofahrer beim Drogenkonsum. Ähnlich der Promille-Grenze beim Alkohol soll künftig eine Haschisch-Grenze für Autofahrer festgelegt werden, berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe).

### Grundlage für Grenzwert-Ermittlung

„Wir prüfen, wie die Grundlage für einen Grenzwert für Cannabis im Rahmen der Ordnungswidrigkeitenvorschrift des § 24a Straßenverkehrsgesetz auf wissenschaftlicher Basis ermittelt und geschaffen werden kann“, bestätigte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums. Hierfür ist eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe mit Experten aus Medizin, Recht und Verkehr geplant.

### Streben nach Straßenverkehrssicherheit

Für Wissing ist entscheidend, „dass Regelungen über die Zulässigkeit von Fahrten unter Einfluss von Cannabis sich konsequent an den Erfordernissen der Straßenverkehrssicherheit orientieren“, sagte die Sprecherin. 

### Geplanter Gesetzentwurf zur Cannabis-Freigabe

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will am Mittwoch dem Bundeskabinett seinen Gesetzentwurf zur Cannabis-Freigabe vorlegen und dort beschließen lassen.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück