# Verkehrsminister erwägt neue, gezielte Maßnahmen gegen hohe Spritpreise
Datum: 03.06.2026 11:59
Kategorie: Deutschland & die Welt
URL: https://hasepost.de/verkehrsminister-erwaegt-neue-gezielte-massnahmen-gegen-hohe-spritpreise-718763/

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Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) stellt trotz eigener Bedenken gegen eine Fortsetzung des Tankrabatts weitere Maßnahmen zur Dämpfung der Spritpreise in Aussicht. Konkrete Schritte ließ er zunächst offen, verwies jedoch auf laufende Gespräche und Diskussionen zur Entwicklung von Lage und Preisen.

## Schnieder schließt weitere Maßnahmen nicht aus

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält angesichts der aktuellen Spritpreisentwicklung zusätzliche staatliche Eingriffe für möglich. Je nach Entwicklung der Preise könne es erforderlich sein, weiter zu reagieren, sagte Schnieder dem Nachrichtensender „Welt“. Welche Maßnahmen das sein könnten, ließ der Minister offen, sie könnten jedoch stärker zielgerichtet sein als bislang.
„Wir haben den Tankrabatt unter anderem neben anderen Maßnahmen auf zwei Monate beschränkt. Er wird Ende des Monats zunächst auslaufen. Wir beobachten die Situation. Wie entwickelt sich die Lage? Wie entwickeln sich die Preise? Was können wir tun? Was müssen wir tun? Darüber sind wir in Gesprächen und Diskussionen“, so Schnieder bei „Welt“.

### Tankrabatt läuft aus, Kosten im Milliardenbereich

Der Minister verwies auf die hohen Kosten des bisherigen Tankrabatts für den Bundeshaushalt. „Der Tankrabatt alleine kostet im Moment 1,6 Milliarden Euro. Das wird man nicht endlos fortsetzen können. Gleichwohl kann es erforderlich sein, aufgrund der Lage, dass wir weiter reagieren“, sagte Schnieder dem Nachrichtensender „Welt“.
Trotz seiner Skepsis schloss Schnieder weitere staatliche Hilfen nicht aus, auch nicht eine kurze Verlängerung des Tankrabatts. Zugleich kritisierte er die verbreitete Erwartung, der Staat müsse jede Krisensituation umfassend abfedern. „Wir haben in Deutschland eine Situation, dass erwartet wird, in jeder Krise muss der Staat für alles eintreten. Und dann kommen wir schnell an das Ende unserer Möglichkeiten. Das muss man objektiv einfach einräumen“, sagte er bei „Welt“.

### Kritik an Erwartungshaltung und Ruf nach zielgerichteten Lösungen

Nach Angaben des Ministers ist auch die Forderung aus dem Kreis der Ministerpräsidenten nach einer Fortführung des Tankrabatts bei ihm angekommen, darunter von Parteifreunden wie Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner. Schnieder betonte gegenüber „Welt“: „Gleichwohl werden wir weiter schauen müssen: Was können wir tun und was wollen wir dort tun? Ich meine, das kostet natürlich den Bund vor allem das Geld. I ch habe Verständnis für die Länderchefs, dass sie sagen: `Bezahl mal schön weiter, wir werden davon nicht berührt.`“
Statt teurer Rabatte aus Bundesmitteln für alle will Schnieder nach eigenen Worten auch differenzierte Lösungen diskutieren. „Wir müssen schon schauen, was können wir noch tun und was müssen wir dann vielleicht auch zielgerichtet machen?“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“.

 ✨ mit KI bearbeitet

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Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück