Die USA und die Ukraine planen einen bilateralen Sicherheitspakt, der allerdings relativ unverbindlich ist. Dieser Pakt, der voraussichtlich am Rande des G7-Gipfels unterzeichnet wird, soll eine verstärkte Zusammenarbeit in verschiedenen sicherheitsrelevanten Bereichen umfassen.
Sicherheitspakt zwischen USA und Ukraine
Wie zahlreiche US-Medien übereinstimmend berichten, soll am Donnerstagabend ein bilateralen Sicherheitsabkommen zwischen den USA und der Ukraine unterzeichnet werden. Dieses Abkommen wurde bereits seit Monaten verhandelt und beinhaltet, dass die USA für die kommenden zehn Jahre ukrainische Streitkräfte ausbilden sollen. Zudem soll eine engere Zusammenarbeit in der Produktion von Waffen und militärischer Ausrüstung etabliert und ein verstärkter Austausch von Geheimdienstinformationen vereinbart werden.
Unverbindliche Natur des Abkommens
Obwohl die Vereinbarung wichtige Bereiche der Sicherheitszusammenarbeit abdeckt, handelt es sich dabei allerdings um ein sogenanntes “Exekutivabkommen”. Dies bedeutet, dass es für künftige US-Präsidenten nicht bindend ist und in der Zukunft rückgängig gemacht werden könnte.
Zudem berichten die US-Medien, dass der frühere US-Präsident Donald Trump, der sich bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl im November Chancen auf einen erneuten Sieg ausrechnet, in Bezug auf eine Unterstützung der Ukraine eher zurückhaltend eingestellt ist. Diese Haltung könnte sich auf die Umsetzung des Abkommens mit der Ukraine auswirken.
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