Die Unionsfraktion drängt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) zurückzunehmen. Die Kritik der Union wirft dem Vizekanzler nicht nur mangelnde Glaubwürdigkeit vor, sondern betont auch die Wichtigkeit einer korrekten Fehleranalyse und Korrektur.
Kritik an Habecks Handling des GEG
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Andreas Jung, äußerte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe Kritik an Habecks Umgang mit dem GEG: „Die Selbstkritik bringt nur etwas, wenn der Fehler richtig analysiert und dann vor allem korrigiert wird.“ Jung verlangte von der Ampel-Koalition, das Heizungsgesetz zurückzunehmen. „Nur dann ist das glaubwürdig und nur so kann das durch den falschen Ansatz verloren gegangene Vertrauen zurückgewonnen werden“, betonte er.
Habeck räumt Übermaß bei GEG ein
Während der Feierlichkeiten zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes am Wochenende, gab Habeck zu, dass er mit den Maßnahmen zum Heizgesetz zu weit gegangen sei. „Ich bin zu weit gegangen“, gestand der Vizekanzler. Zudem gab er zu, dass es sofort Widerstand gegen das Gesetz gegeben habe. „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen“, reflektierte Robert Habeck.
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