# Union und SPD einigen sich auf Pflegekommission

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-10-14T07:22:14+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-10-14T07:22:17+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/union-und-spd-einigen-sich-auf-pflegekommission-766459/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Union und SPD haben ihren Streit über den Arbeitsauftrag für die geplante Pflegekommission beigelegt. Eine gemeinsame Vorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch sieht vor, dass sich die Kommission mit der Begrenzung steigender Eigenanteile in Pflegeheimen befasst. Es handelt sich dabei um einen Prüfauftrag.

## Prüfaufträge zu Eigenanteilen und Finanzierung

Die Kommission soll auf Wunsch der SPD auch prüfen, ob die Eigenanteile in Pflegeheimen begrenzt werden können. Der von der SPD genutzte Begriff eines "Pflegedeckels" taucht in der Vorlage von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) jedoch nicht auf.

Laut Vorlage heißt es: "Die Kommission wird Modelle für verfassungskonforme soziale Ausgleichsmechanismen prüfen und Vorschläge machen".

### Sozialer Ausgleich und Kapitaldeckung

Ziel ist es, Heimbewohner vor dem Abgleiten in die Sozialhilfe zu schützen. Geprüft werden soll, ob die Zuschüsse der Pflegeversicherung an Einkommen oder Vermögen gekoppelt werden könnten, um sie "zielgenauer auf Personengruppen zum Beispiel ohne Vermögen beziehungsweise mit geringerem und mittleren Einkommen" zu fokussieren. Zudem soll die Kommission eine mögliche Kapitaldeckung in der Pflege prüfen.

Die Kommission soll Vorschläge "innerhalb und außerhalb des Systems der Pflegeversicherungen" erarbeiten.

### Besetzung der Kommission

Der Kommission sollen 13 Experten angehören. Den Vorsitz sollen Georg Cremer, ehemaliger Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, und Gabriele Kuhn-Zuber, Präsidentin der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin, übernehmen.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück