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Union fordert lückenlose Aufklärung der Fördergeld-Affäre

Die Union fordert Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dazu auf, die Fördergeld-Affäre lückenlos aufzuklären. Thomas Jarzombek, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert das Verhalten der Ministerin und betont die Wichtigkeit, die entstandenen Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit auszuräumen.

Aufforderung zur lückenlosen Aufklärung

Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wird von der Union aufgefordert, bei ihrer anstehenden Befragung im Bundestag die Thematik der Fördergeld-Affäre gründlich zu behandeln. Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben): „Die Ministerin muss jetzt reinen Tisch machen und die offenen Fragen beantworten.“

Kritik an Stark-Watzingers Verhalten

Jarzombek kritisiert das Verhalten und die Äußerungen Stark-Watzingers. Sie habe mit ihren Handlungen und Aussagen viele neue Fragen aufgeworfen. „Auch die jüngsten Veröffentlichungen aus dem Bildungsministerium sind irritierend“, äußerte er.

Beachtung der Forschungsfreiheit im Zentrum der Affäre

Stark-Watzinger wird im Laufe des Tages zunächst vom Bildungsausschuss des Bundestags befragt. Später stellt sie sich noch im Plenum des Parlaments bei der turnusmäßigen Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten. Der Kernpunkt der Affäre liegt in der Frage, ob und wie die Ministerin die grundgesetzlich garantierte Forschungsfreiheit beachtet hat.

durch KI bearbeitet, .


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mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

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