# Union blockt Reformdebatte nach CDU-Niederlage ab

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-09-07T17:32:05+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-09-07T17:32:10+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/union-blockt-reformdebatte-nach-cdu-niederlage-ab-752844/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Nach der deutlichen Wahlniederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lehnt die Unionsfraktion im Bundestag eine neue Debatte über die Reformpläne der Bundesregierung ab. Fraktionschef Thorsten Frei und SPD-Chefin Bärbel Bas begründeten am Montag in Berlin ihre Positionen.

## Frei: Reformen kein Selbstzweck

Eine "falsche Schlussfolgerung" des Wahlergebnisses "wäre, dass man die vielfachen Reformen, die wir in Angriff genommen haben, nicht mit einem hohen Tempo weiter fortsetzte", sagte Thorsten Frei am Montag in Berlin. Diese Reformen seien "kein Selbstzweck", sondern dienten "einzig und allein" dazu, wieder Wirtschaftswachstum zu schaffen, fügte der Fraktionschef hinzu.

### Bas betont soziale Ausrichtung

Zuvor hatte SPD-Chefin Bärbel Bas mögliche Konsequenzen für die geplanten Reformen angedeutet. "Wir haben uns für Reformen entschieden, weil sie notwendig sind, damit unsere sozialen Sicherungssysteme auch in Zukunft bestehen können und die Wirtschaft wieder in Schwung kommt", sagte die Bundesarbeitsministerin am Montagnachmittag in Berlin.

"Aber wir dürfen die Sozialreformen nicht gegen die Menschen machen. Wir wollen gleichzeitig sichere Arbeitsplätze, gute Löhne sowie sinkende und nicht steigende Preise." Das müsse zusammengehen und das gehe auch zusammen, so Bas.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück