Der Vorsitzende der Linken-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, wurde von den ukrainischen Behörden an der Einreise in die Ukraine gehindert. Pellmann war auf dem Weg zu einer Reise der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, als er an der Grenze abgewiesen wurde.
Einreiseverweigerung an der Grenze
Pellmann war am Dienstag vom polnischen Grenzort Przemysl mit dem Zug in Richtung Kiew gereist. Kurz vor der ukrainischen Stadt Lviv wurde er von ukrainischen Grenzbeamten zum Ausstieg aufgefordert und nach mehreren Stunden nach Polen zurückgefahren. Als Begründung gab der Abgeordnete der „Welt“ an, dass die Beamten erklärt hätten, über entsprechende Daten zu seiner Person zu verfügen. „Ohne tiefgreifende Begründung wurde mir die Einreise verweigert. Das hat mich überrascht und enttäuscht“, sagte er.
Kontakt zum Auswärtigen Amt
Das Auswärtige Amt bestätigte den Vorfall und gab an, in direktem Kontakt mit Pellmann und den ukrainischen Behörden zu stehen. Der Abgeordnete hatte die Reise zuvor bei der ukrainischen Botschaft in Berlin, dem Auswärtigen Amt und dem Bundeskriminalamt angekündigt. Eine Anfrage der „Welt“ zu dem Vorfall blieb vonseiten der ukrainischen Botschaft unbeantwortet.
Pellmanns Reaktion
Für den Politiker der Linken bleiben die Gründe für die Einreiseverweigerung unklar. Er erklärte: „Ich habe mich stets gegen Waffenlieferungen ausgesprochen. Das steht mir als Bundestagsabgeordneten zu.“ Pellmann betonte weiterhin, dass er in seiner politischen Karriere bisher nur einmal in Russland gewesen sei – und dies auf einer privaten Reise mit seiner Mutter im Jahr 2018.
Vorwürfe der Nähe zu Russland
Die politische Arbeit Pellmanns wurde in der Vergangenheit teilweise als russlandnah kritisiert. Im Jahr 2021 trat er neben dem damaligen russischen Generalkonsul Andrej Yurevich Dronov auf einer Linken-Veranstaltung auf. 2023 rief er zur Teilnahme an der Demonstration „Aufstehen für den Frieden“ auf, welche von der damaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Publizistin Alice Schwarzer organisiert wurde und als russlandfreundlich bezeichnet wurde. Auf seiner geplanten Reise in die Ukraine wollte Pellmann sich unter anderem mit der ukrainischen Zivilgesellschaft treffen.
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