US-Präsident Donald Trump hat sechs Personen begnadigt, die nach seinen Worten von der Biden-Regierung verfolgt wurden, weil sie ihre Autos repariert hätten. In mehreren Fällen geht es um Verfahren gegen Dieselwerkstätten und Mechaniker, denen Manipulationen an Abgasreinigungssystemen vorgeworfen wurden.
Trump begründet Begnadigungen mit Vorwürfen gegen Biden-Regierung
US-Präsident Donald Trump erklärte am Freitag auf seiner eigenen Internetplattform „Truth Social“, er habe sechs Personen begnadigt, die im Gefängnis saßen oder dorthin geschickt werden sollten, „weil sie ihre Autos repariert hatten“. Nach seinen Worten seien diese Personen von der Biden-Regierung verfolgt worden.
Trump schrieb auf „Truth Social“: „Auch wenn das lächerlich klingen mag, ist es dennoch eine Tatsache und Teil der Instrumentalisierung und der Dummheit, die unser Land während der vier langen Jahre unter `Sleepy Joe` Biden ertragen musste.“ Die Äußerungen veröffentlichte er unmittelbar im Zusammenhang mit der Bekanntgabe der Begnadigungen.
Bezug zu „Right to Repair“-Debatte und Diesel-Verfahren
Dem Vernehmen nach bezieht sich Trump auf Fälle aus der sogenannten „Right to Repair“-Debatte. Zudem geht es um Verfahren gegen Dieselwerkstätten und Mechaniker, die Abgasreinigungssysteme manipuliert oder entfernt haben („diesel delete“ oder „emissions tampering“). Solche Eingriffe sind in den USA nach Bundesrecht, unter anderem nach dem „Clean Air Act“, strafbar.
In einem Fall, bei dem Trump früher schon einmal eine Begnadigung ausgesprochen hatte, soll ein Dieselmechaniker aus Wyoming sieben Monate einer einjährigen Haftstrafe verbüßt haben, nachdem er sich schuldig bekannt hatte, bei Hunderten von schweren Nutzfahrzeugen die Systeme zur Emissionsüberwachung deaktiviert zu haben. Trump hatte allerdings öffentlich gesagt, der Mann sei zu sieben Jahre Gefängnis verurteilt worden.
Aussagen Trumps zu Vorschriften für Reparaturen
Bereits Anfang Juni hatte Trump den Umgang der Demokraten mit Reparaturen an Fahrzeugen kritisiert. „Die Demokraten haben tatsächlich eine Vorschrift: Wenn man dabei erwischt wird, wie man seinen Traktor repariert, kommt man ins Gefängnis“, so Trump Anfang Juni.
