In einer jüngsten Entwicklung droht die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin, Mona Neubaur, Thyssenkrupp mit der Rückzahlung der staatlichen Fördermilliarden, sollten sie ihren „grünen Umbau“ stoppen. Die geplanten Änderungen in der Stahlproduktion provozieren Kritik, da sie die größte Einzelförderung in der Geschichte des Landes darstellen.
Drohende Kehrtwende bei Thyssenkrupp
Thyssenkrupp, welches von Bund und Land NRW Milliarden Euro an Fördergeld für den grünen Umbau der Stahlproduktion in Duisburg erhält, zieht derzeit die Möglichkeit in Betracht, diesen aufgrund von ungeplanten Mehrkosten zu stoppen. Mona Neubaur (Grüne), die Wirtschaftsministerin von NRW, äußert sich besorgt zu dieser Entwicklung: „Thyssenkrupp stellt gerade offenbar alles auf den Prüfstand, das beobachte ich sehr aufmerksam“.
Sie betont die Wichtigkeit des Projekts und fügt hinzu: „Wir gehen davon aus, dass Thyssenkrupp das von Bund und Land geförderte Projekt der Direktreduktionsanlage umsetzt. Für NRW ist dies die größte Einzelförderung in der Geschichte des Landes. Wir haben mit dem Bund in Brüssel für die Genehmigung der Beihilfe gekämpft. Die Arbeitnehmerseite betont, wie wichtig die grüne Anlage für den Erhalt des Stahlstandortes NRW ist – das kann ich nur unterstreichen.“
Forderungen an den Konzern
Sollte der Umbau tatsächlich gestoppt werden, besteht Neubaur darauf, dass der Konzern das Fördergeld zurückzahlen muss. Sie betonte gegenüber der „Rheinischen Post“: „Wenn der Konzern die Anlage nicht baut, wird er das Geld selbstverständlich verzinst zurückzahlen müssen. So sehen es die Verträge mit Bund und Land vor.“
Bislang hat Thyssenkrupp nicht nach weiterer Förderung gefragt. Ungeachtet dessen fordert die Ministerin vom Vorstand des Konzerns, die Arbeitnehmerseite stärker einzubeziehen. „Die Förderung der Anlage ist kein Blanko-Scheck“, warnt Neubaur, und fordert: „Die Arbeitnehmer haben den Ernst der Lage erkannt, sie sind zum Ziele der Standortsicherung zu schmerzhaften Einsparungen bereit – wenn fair mit ihnen umgegangen wird. Darum ist es wichtig, dass der Vorstand seine Blockade aufgibt.“
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