Die Thüringer CDU plant, offizielle Sondierungsgespräche mit dem BSW und der SPD aufzunehmen. Ein Schritt zur Regierungsbildung, der am Montagnachmittag von Landesvorstand und Landtagsfraktion beschlossen werden soll, berichtet der “Stern”.
Sondierungsgespräche als Schritt zur Regierungsbildung
Laut Informationen des “Sterns” aus Parteikreisen, beabsichtigt die Thüringer CDU, offizielle Verhandlungen mit dem BSW und der SPD zu beginnen. Es wird erwartet, dass Mario Voigt, der Vorsitzende der CDU Thüringens, den Gremien einen entsprechenden Vorschlag vorlegt. Die Entscheidung soll am Montagabend bekannt gegeben werden. Ziel dieses Schrittes ist die Bildung einer Regierung.
In den vergangenen Wochen haben bereits bilaterale Gespräche zwischen Voigt, der BSW-Landeschefin Katja Wolf und dem SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier stattgefunden, bei denen in vielen Politikbereichen eine Einigkeit erzielt wurde. Die Gremien von BSW und SPD werden ebenfalls am Montagabend tagen, um die Sondierungsgespräche zu beschließen. Der Start der Gespräche ist frühestens für Freitag geplant, während die Konstituierung des Landtags für Donnerstag angesetzt ist.
Bundesspitze der CDU mit kritischer Haltung
Nicht alle betrachten die geplanten Verhandlungen positiv. Der Parteichef der CDU, Friedrich Merz, bezeichnete zuletzt eine Koalition mit dem BSW in Sachsen und Thüringen als “sehr, sehr unwahrscheinlich”. Eine Duldung oder andere Formen der Zusammenarbeit könnten denkbar sein, so Merz.
Eine weitere Herausforderung besteht in der Tatsache, dass die drei Parteien zusammen keine Mehrheit im Landtag bilden. Sie verfügen lediglich über die Hälfte der Sitze, was die Zusammenarbeit und Regierungsbildung erschwert.
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