Die mögliche Koalition zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen steht unter Spannung, da die Parteien unterschiedliche außenpolitische Bedingungen stellen. Der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier betonte in einem Interview, dass eine Koalition nur zustande kommen könne, wenn das BSW keine außenpolitischen Bedingungen stelle. Zudem hängt die Entscheidung weiterhin von der Position Sahra Wagenknechts ab.
Koalitionsverhandlungen unter Spannung
Georg Maier (SPD), Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender, äußerte sich vor der konstituierenden Sitzung des Landtages über die geplanten Koalitionsverhandlungen. In einem Interview mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” stellte er klar, dass eine Koalition aus CDU, BSW und SPD nur dann zustande kommen könne, wenn das BSW keine außenpolitischen Bedingungen stelle. “Dass es zu einer Koalition kommt, ist für uns keineswegs ausgemachte Sache”, sagte er.
Kritik am BSW
Maier ging in seiner Kritik speziell auf die außenpolitischen Forderungen des BSW ein. “Die vom BSW gewünschte Absage an Waffenlieferungen für die Ukraine wird es mit der SPD jedenfalls nicht geben,” betonte er. Auch lehnte er ein Nein zur Stationierung von US-Raketen ab. “Das entspricht nicht der Position unserer Partei. Und darüber wird auch nicht in Thüringen entschieden.”
Wagenknechts Rolle
Ebenfalls wichtig für die Koalitionsverhandlungen wird die Rolle von Sahra Wagenknecht sein. Maier sagte dazu: “Viel wird außerdem davon abhängen, wie sich Sahra Wagenknecht verhält. Denn die landespolitischen Entscheidungen werden in Thüringen gefällt, nicht in Berlin. Insofern ist vieles noch offen.”
Trotz der außenpolitischen Hürden hatten alle drei Parteien zuletzt beschlossen, in Sondierungsgespräche einzutreten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen weiterentwickeln werden.
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