# Throm fordert härtere Abschiebungen nach Gewalt

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-11-12T16:12:05+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-11-12T16:12:08+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/throm-fordert-haertere-abschiebungen-nach-gewalt-777329/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Nach schweren Auseinandersetzungen zwischen migrantischen Jugendgruppen in Tuttlingen hat der CDU-Politiker Alexander Throm strengere Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien gefordert. Er sieht darin ein Zeichen für gescheiterte Integration und kündigt gesetzliche Verschärfungen an. Die Asylantragszahlen liegen aktuell auf dem niedrigsten Stand seit 2011.

## Gewalt in Tuttlingen alarmiert Unions-Fraktion

In der baden-württembergischen Stadt Tuttlingen sind nach Polizeiangaben zwei offensichtlich rivalisierende Gruppen migrantischer Jugendlicher "zwei offensichtlich rivalisierende Gruppen" aneinandergeraten. An den Auseinandersetzungen waren sowohl afghanische als auch syrische Jugendliche beteiligt. Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Alexander Throm (CDU), bezeichnete die Vorfälle gegenüber dem Sender "Welt" als "natürlich schlimme Szenen, schlimme Vorkommnisse". "Rohe Gewalt zwischen zwei Jugendgruppen. Und das muss uns alarmieren, wie es auch in vielen anderen Teilen unseres Landes derartige Vorkommnisse immer wieder mal gegeben hat", betonte er.

Throm sieht in den Gewalttaten ein Indiz für Integrationsdefizite. "Das ist ein Zeichen dessen, dass es offensichtlich mit der Integration dieser Migrantengruppen – Afghanistan und Syrien – nicht richtig funktioniert hat." Die Kritik richtet sich damit gezielt gegen Migrantengruppen aus Afghanistan und Syrien.

### Forderungen nach weniger Asylanträgen und mehr Abschiebungen

Die Unions-Fraktion setzt laut Throm auf eine Doppelstrategie: Zum einen soll der Druck durch sinkende Ankunftszahlen verringert werden. Die Asylantragszahlen in Deutschland liegen derzeit auf dem niedrigsten Niveau seit 2011. Zum anderen müssten freie Kapazitäten genutzt werden, um Integration zu verbessern – und gleichzeitig Straftäter konsequent abzuschieben. Personen, die schwere Gewalttaten begehen, hätten laut Throm in Deutschland keinen Platz.

Seit Alexander Dobrindt (CSU) das Amt des Bundesinnenministers innehat, finden regelmäßig Abschiebungen nach Afghanistan statt. Auch nach Syrien wurden erstmals wieder Straftäter abgeschoben, allerdings ist dieser Prozess noch nicht verstetigt. Throm kündigte an, dass ein geplantes Gesetz die Rückkehr von Straftätern künftig effektiver gestalten soll.

### Rechtliche Hürden bei Abschiebungen

Die Umsetzung von Abschiebungen ist jedoch nicht unumstritten. Gerichte haben in der Vergangenheit unterschiedlich über Rückführungen nach Syrien und Afghanistan entschieden. Dabei wurde stets die individuelle Situation der Betroffenen berücksichtigt. Ein zentrales Hindernis ist das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung, das in Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie in Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention verankert ist.

Diese rechtlichen Vorgaben führen dazu, dass Abschiebungen in Länder mit unsicherer Menschenrechtslage oftmals ausgesetzt werden. Throms Forderungen stehen damit im Spannungsfeld zwischen politischer Handlungsabsicht und juristischen Grenzen.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück