Das Verfassungsgericht in Thailand hat den Ministerpräsidenten Srettha Thavisin wegen Verfassungsverstößen bei der Berufung eines Kabinettsmitglieds seines Amtes enthoben. Der Premierminister steht im Verdacht, grob gegen ethische Regeln verstoßen zu haben, indem er einen vorbestraften Minister in sein Kabinett berief.
Thailändisches Verfassungsgericht entfernt Premierminister aus dem Amt
Das Oberste Gericht des Landes hat Ministerpräsident Srettha Thavisin (PTP) aufgrund von Verstößen gegen die Verfassung bei der Ernennung eines Kabinettsmitglieds des Amtes enthoben. “Er habe in grober Weise gegen ethische Regeln verstoßen”, gab das Gericht am Mittwoch bekannt. Der Anstoß zu diesem Urteil kam von einer Gruppe von Senatoren, die gegen Thavisin geklagt hatten, wobei die Entscheidung auf einer knappen Mehrheit von fünf zu vier Stimmen basierte.
Umstrittene Berufung eines vorbestraften Ministers
Laut Gerichtsentscheidung dreht sich der Vorwurf gegen den Premierminister konkret um die Berufung eines vorbestraften Ministers in sein Kabinett. Diese Entscheidung Thavisins gilt als grober Verstoß gegen ethische Normen und Regeln.
Thavisin als Kompromisskandidat
Srettha Thavisin hatte das Amt des Ministerpräsidenten erst vor knapp einem Jahr übernommen. Er wurde als Kompromisskandidat der Pheu-Thai-Partei gewählt, nachdem der ursprüngliche Wahlsieger Pita Limjaroenrat von der Fortschrittspartei aufgrund einer Blockade durch die militärischen Senatoren in der Nationalversammlung nicht auf eine Mehrheit kam. Vor seiner politischen Karriere war Thavisin der Chef eines der größten Immobilienentwicklungsunternehmen in Thailand.
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