In 455 der 2.256 Berliner Wahlbezirke wird heute eine Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 durchgeführt. Rund 550.000 Berliner sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Es wird erwartet, dass das vorläufige Wahlergebnis am frühen Montagmorgen bekannt gegeben wird.
Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin
In Berlin läuft seit 8 Uhr die Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021. Rund 550.000 Wahlberechtigte haben in 455 von 2.256 Wahlbezirken die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Die Wahl erfolgt nach denselben Vorschriften wie die Hauptwahl vom 26. September 2021, d.h. als Zweistimmenwahl mit Erst- und Zweitstimme. Experten gehen davon aus, dass sich die Zusammensetzung des Parlaments durch die Wiederholungswahl nicht maßgeblich ändern wird, doch einige Abgeordnete könnten durch Ausgleichsregelungen ihren Sitz verlieren.
Gründe für die Wiederholung
Die Teilwiederholung geht auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zurück, das am 19. Dezember 2023 feststellte, dass die Bundestagswahl in 455 Berliner Wahlbezirken aufgrund schwerer Pannen wiederholt werden muss. Diese Entscheidung folgte einer Wahlprüfungsbeschwerde der Unionsfraktion im Bundestag, die sich gegen eine Wiederholung in nur 431 von 2.256 Wahlbezirken aussprach.
Zur Bundestagswahl 2021 hatten 1.713 Wahleinsprüche vorgelegen, darunter auch einer des Bundeswahlleiters. Die Probleme reichten von unzureichender Ausstattung der Wahlräume und Ausgabe falscher Stimmzettel bis zur kompletten Schließung von Wahllokalen. Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass diese Fehler weitgehend “mandatsrelevant” waren.
Ergebniserwartung
Mit der Bekanntgabe erster Prognosen wird nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr nicht gerechnet. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand plant, das vorläufige Wahlergebnis am frühen Montagmorgen in der Westlobby auf der Plenarsaalebene des Deutschen Bundestages bekannt zu geben..
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