Trotz bestehender EU-Vorschriften versuchen Internetgiganten wie Meta, Alphabet, Microsoft, Apple, Amazon und ByteDance (Tiktok), ihre Nutzer laut einer Studie des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) zu manipulieren. VZBV-Vorständin Ramona Pop kritisiert das Verhalten der Konzerne und fordert eine konsequente Durchsetzung des Digital Markets Acts (DMA) durch die Europäische Kommission.
Manipulation von Nutzern durch Tech-Giganten
Gemäß der VZBV-Studie, die in der Montagausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ berichtet wurde, versuchen die Technologie-Riesen durch manipulative Designs, ihre Nutzer dazu zu bringen, einer weitreichenden Zusammenführung persönlicher Daten zuzustimmen. Ramona Pop vom VZBV kommentierte dazu: „Aus unserer Sicht ist das nicht rechtens“.
Appell an die EU-Kommission
Seit dem 7. März 2024 sollte solch ein Verhalten durch EU-Recht verhindert werden. Pop kündigte an, die Ergebnisse der Studie an die EU weiterzuleiten und zu fordern, eine eigene Untersuchung einzuleiten. Auch verlangt sie, dass die Kommission alle Bestimmungen des Digital Markets Acts (DMA) streng im Sinne der Verbraucher umsetzt und gegebenenfalls Geldstrafen auflegt. „Wir scheuen uns nicht, Konzerne auch abzumahnen. Das haben wir bei Temu und Shein gezeigt“, so Pop.
Offenbar unzureichende Vorgaben
Obwohl die chinesischen Online-Plattformen Temu und Shein Unterlassungserklärungen abgegeben und zugesichert haben, entsprechende illegale Praktiken einzustellen, sieht Pop weiteren Handlungsbedarf. Sie äußerte die Befürchtung, dass das Geschäftsmodell von Temu und Shein darauf ausgelegt ist, EU-Vorgaben zu umgehen.
Vorwurf des Wettbewerbsverstoßes
Pop beschuldigt die Digitalkonzerne, ihren Einfluss zum eigenen Vorteil auszunutzen und den Wettbewerb zu schädigen. Sie sagt: „Die Konzerne tricksen“. Als Beispiel führt sie Tiktok und Amazon an, die ihre Nutzer offenbar unter Druck setzen, um ihr Einverständnis zur Datensammlung zu erhalten.
Appell für besseren Verbraucherschutz
Pop fordert ebenfalls einen verbesserten Verbraucherschutz bei Online-Kundenpostfächern. Eine Umfrage des VZBV zeigte, dass wichtige Informationen zu Vertragsänderungen oft unbemerkt in Online-Postfächern landen. „Wir fordern daher, dass Online-Kundenpostfächer nur eine freiwillige Option für Verbraucher sein dürfen“, sagt sie und verlangt, dass Verbraucher per E-Mail über neue relevante Online-Nachrichten informiert werden.
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