Beim deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekt FCAS ist auch ein letzter Vermittlungsversuch gescheitert. Die eingesetzten Mediatoren haben nach Informationen des „Handelsblatt“ keine Einigkeit erzielt, wie die Zeitung unter Berufung auf „mit den Verhandlungen vertraute Kreise“ berichtet. Am Wochenende will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über den Stand informieren lassen und bis Dienstag entscheiden.
Letzter Vermittlungsversuch ohne Ergebnis
Beim Streit um die Führungsrolle im Projekt Future Combat Air System (FCAS) hatten beide Seiten Ende März den früheren Chef des Panzerbauers KMW und den ehemaligen französischen Rüstungsmanager Laurent Collet-Billon beauftragt, noch einen Lösungsversuch zu unternehmen. Nach Angaben des „Handelsblatt“, das sich auf „mit den Verhandlungen vertraute Kreise“ beruft, ist dieser letzte Vermittlungsversuch gescheitert. Demnach sollen die Mediatoren keine Einigkeit erzielt haben. Es soll sogar zwei verschiedene Ergebnisberichte geben.
Am Wochenende will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über den Stand der Gespräche unterrichten lassen und bis Dienstag entscheiden. Anschließend trifft er am Donnerstag und Freitag kommender Woche den französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs auf Zypern.
Drohungen aus Paris und innenpolitischer Druck
In dem Konflikt um die Führungsrolle bei FCAS soll die französische Seite laut „Handelsblatt“ erneut mit einem Wahlsieg des Rassemblement National gedroht haben. Die französischen Rechtspopulisten haben angekündigt, kooperative Rüstungsprogramme zu beenden, falls sie an die Macht kommen sollten. Außerdem soll Frankreich nach diesen Informationen erneut mit einem Aus des gemeinsamen Panzerprojekts MGCS gedroht haben, falls FCAS nicht fortgeführt wird.
In mit den Verhandlungen vertrauten Industriekreisen gibt es laut „Handelsblatt“ die Befürchtung, dass sich Merz von Macron doch noch einmal umstimmen lässt, das Projekt fortzusetzen. Das Vorhaben ist allerdings auch innerhalb der Unionsfraktion umstritten.
Forderungen nach Ende von FCAS
„Jetzt muss die Hängepartie endlich enden“, sagte der für die Luftwaffe zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion, Volker Mayer-Lay (CDU), dem „Handelsblatt“. Durch die Mediation sei nun alles versucht worden. Wenn diese – wie zu erwarten sei – zu keinem positiven Ergebnis komme, sei das Projekt FCAS in dieser Form am Ende. „Es muss dann zügig in Richtung Zwei-Fighter-Lösung eingegleist werden“, fordert der CDU-Politiker in dem Gespräch mit dem „Handelsblatt“. Das bedeutet seinen Angaben zufolge, dass Deutschland und Frankreich getrennt jeweils ein eigenes Kampfflugzeug entwickeln.
✨ mit KI bearbeitet
